Thilo Sarrazin, dieser Teufelskerl! Stößt man eben eine “Diskussion” (deutsch für: “Summe gleichzeitig stattfindender Monologe”) an und schon fluppt es in Deutschland:
In der Diskussion um mangelnde Integration von Ausländern fordert jetzt der erste Politiker die Aufnahme der “deutschen Sprache” ins Grundgesetz. (…)
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu BILD: “Der Schutz der deutschen Sprache gehört im Grundgesetz verankert. (…)”
Das mit den Ordnungszahlen sollte “Bild” bis zur Grundgesetzänderung vielleicht noch etwas üben, denn “der erste Politiker”, der das fordert, ist Dobrindt mitnichten: Im Juli 2008 hatte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für eine Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ausgesprochen, im Dezember 2008 gab es einen CDU-Parteitagsbeschluss zum Thema und im Oktober 2009 legten CDU/CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag fest, das Grundgesetz entsprechend zu erweitern.
Das Verhältnis zwischen der “Bild”-Hilfsorganisation “Ein Herz für Kinder” und dem Deutschen Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) ist — gelinde gesagt — durchwachsen. Während viele andere Hilfsorganisationen sich von der unabhängigen Institution auf die korrekte und transparente Verwendung von Spendengeldern prüfen lassen und dafür das DZI Spenden-Siegel erhalten, sieht “Ein Herz für Kinder” keinen Bedarf hierfür. Entsprechend war nach der Haiti-Spendengala Anfang des Jahres auf Welt.de zu lesen:
Das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) kritisierte “Ein Herz für Kinder” als intransparent. “Im Gegensatz zu allen anderen Partner-Hilfswerken der Spendengala veröffentlicht die Organisation keine Finanzberichte”, sagte DZI-Geschäftsführer Burkhard Wilke dem EPD. Dadurch sei nicht klar, wie viel Geld “Bild hilft” etwa für Werbung und Verwaltung ausgebe.
Springer wiederum hält herzlich wenig vom DZI Spendensiegel:
Ein “Herz für Kinder” hat das “Spenden-Siegel” nie beantragt. Mit dem eingesparten Geld (10 000 Euro jährlich) hilft die BILD-Aktion lieber denjenigen, die es dringender brauchen als das halbstaatliche DZI.
Es gilt als “TÜV der guten Tat” — doch jetzt droht dem “Spenden-Siegel” nach fast 20 Jahren das Aus!
Begründet wird das folgendermaßen:
Hilfsorganisationen wie DRK, Johanniter und Malteser erwägen einen Boykott des Siegels. Sie befürchten dramatisch steigende Verwaltungskosten zu Lasten von Notopfern. In einem Brandbrief der Johanniter heißt es: “Wissend um die Notwendigkeit von Effizienz und Transparenz müssen wir in Erwägung ziehen, auf das DZI-Spenden-Siegel zu verzichten”. Der Deutsche Caritasverband moniert: “Die mit dem Spenden-Siegel verbundenen Kosten stehen in keinem Verhältnis mehr zum erzielbaren Nutzen!”
Zwar sind oder waren alle von “Bild” genannten Hilfsorganisationen tatsächlich unzufrieden mit den neuen Vergabeleitlinien des Spendensiegels. Von Boykott oder auch nur Boykottdrohungen kann aber keine Rede sein und das wäre auch leicht herauszufinden gewesen, wenn sich auch nur einer der beiden Redakteure bequemt hätte, bei den betreffenden Hilfsorganisationen rückzufragen.
Auf Anfrage von BILDblog erklärte Svenja Koch vom Deutschen Roten Kreuz (DRK), man plane keinen Boykott und sei zudem von “Bild” nicht um Stellungnahme gebeten worden. Christoph Zeller von den Maltesern hat dieselbe Erfahrung gemacht. Er teilte mit:
Eine Bitte um Stellungnahme seitens der “Bild”-Redaktion hat uns nicht erreicht. Wir Malteser sind grundsätzlich für ein Spendensiegel und bleiben weiter im Gespräch mit dem DZI.
Wir werden das Siegel nicht infragestellen. Ein vertrauenswürdiges Siegel hilft den Bürgern, sich auf dem unübersichtlich gewordenen Spendenmarkt zu orientieren.
Und was ist mit dem angeblichen “Brandbrief” der Johanniter? Pressesprecher Patrick Schultheis stellte auf Anfrage von BILDblog klar:
Weder hat die Johanniter-Unfall-Hilfe vor, das DZI-Spendensiegel zu “boykottieren”, noch wurde ein “Brandbrief” an das DZI formuliert. Vielmehr hatte das DZI die Johanniter um eine Bewertung des ersten Entwurfs der neuen Vergabe-Leitlinien gebeten. In dieser Bewertung haben die Johanniter (ähnlich wie andere Hilfsorganisationen) bereits im März 2010 auf einzelne, problematische Passagen hingewiesen. Daraufhin entstand ein intensiver, konstruktiver Austausch mit dem Ziel, angemessene und für alle Seiten akzeptable Kriterien für die Vergabe des Spendensiegels zu entwickeln. Dieser Prozess ist ergebnisoffen und noch nicht abgeschlossen – momentan befindet sich der dritte Entwurf in der Diskussion. Die Johanniter hoffen auf ein positives Resultat und darauf, auch künftig zu den durch das DZI zertifizierten Organisationen zählen zu können. Das DZI-Siegel hat sich aus unserer Sicht in seiner bisherigen Form als Orientierungshilfe für Spender bewährt.
Das von “Bild” verkürzt wiedergegebene Zitat aus der vierseitigen Stellungnahme lautet im Original: “Bei aller Wertschätzung sowie grundsätzlicher Anerkennung des DZI und wissend um die Notwendigkeit von Effizienz und Transparenz müssen wir bei einer Verabschiedung der neuen Leitlinien in der jetzigen Entwurfsform (März 2010) auch in Erwägung ziehen, auf das DZI-Spenden-Siegel zu verzichten oder das Spenden-Siegel nur für einen einzelnen Arbeitsbereich der Organisation beantragen.”
“Bild” hat uns weder vor noch nach Veröffentlichung des Beitrags um eine Stellungnahme gebeten.
Gleich drei Autorennamen stehen über dem Artikel über einen freigelassenen Sexualstraftäter (“Die genaue Adresse darf BILD aus rechtlichen Gründen nicht nennen.”) in der Hamburger “Bild”-Ausgabe, aber das hat offenbar auch nicht ausgereicht.
Erst wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wiedermal als “EU-Urteil” bezeichnet und dann ereignet sich auch noch diese mathematische Meisterleistung:
Drei Polizisten sind ständig in W.s Nähe, drei Schichten à 8 Stunden. Insgesamt 24 Mann für rund 20 000 Euro pro Tag.
Die Autoren haben also einfach zwei beliebige Zahlen des ersten Satzes multipliziert und kamen auf “24 Mann”. Rechnerisch kämen bei drei Polizisten je Schicht am Ende neun Beamte raus, die Gewerkschaft der Polizei in Hamburg sprach auf unsere Anfrage hin von zwölf Polizisten, die in vier Schichten im Einsatz seien.
Die von “Bild” angegebenen Kosten von 20.000 Euro pro Tag seien bei 24 Beamten zwar durchaus denkbar, aber es seien ja nur halb so viele im Einsatz, die Kosten also auch entsprechend niedriger.
2. Nachtrag, 2. August: Unser Leser Patrick K. hat entdeckt, dass die Zahlen in der “Bild”-Bundesausgabe vom 29. Juli zwar noch falscher waren, aber wenigstens mathematisch Sinn ergaben:
Um 6 Minuten vor 9 Uhr erscheinen hier montags bis freitags handverlesene Links zu lesenswerten Geschichten aus alten und neuen Medien. Tipps gerne bis 8 Uhr an [email protected].
1. “On The Economist’s Cover, Only a Part of the Picture” (mediadecoder.blogs.nytimes.com, englisch)
“The Economist” zeigt auf der Titelseite ein Foto von Barack Obama vor einer Ölplattform. Zwei Personen, die neben ihm stehen, wurden entfernt. In einer Stellungnahme schreibt die Zeitschrift: “We removed her not to make a political point, but because the presence of an unknown woman would have been puzzling to readers.”
2. “Wo man hinzappt, steht ein Herd” (sueddeutsche.de, Rupert Sommer)
Kochsendungen im Fernsehen sollen sich im Niedergang befinden. “Die klassischen Tugenden der Sendungen, die Lust zum Mitkochen erwecken sollten, werden in der Flut der lieblosen Plagiate vernachlässigt.”
3. “Ätschi-Bätschi-Reklame oder Horizont-Testflug mit übler Bauchlandung” (werbeblogger.de, Ralf Schwartz)
Ralf Schwartz fühlt sich von der Werbeabteilung des Magazins “Horizont” “für dumm verkauft und zum eMail-Click-Vieh degradiert”. Eine per E-Mail angebotene “Einladung zum Horizont-Testflug” stellte sich als Einladung zum Probeabo heraus.
4. “Online liebt den Boulevard” (klartext.ch, Bettina Büsser)
Viele Medien setzen online auf Softnews, ergibt eine Dissertation von Medienwissenschaftler Patrick Rademacher: “Wenn man im Internet um jeden Preis die Klicks steigert, wird das Markenprofil verwässert oder gar aufgelöst. Ein einheitlicher Markenauftritt ist jedoch ausschlaggebend, um mittelfristig Erfolg zu haben.”
5. “Sex, Privatsphäre und Politik” (nzz.ch, ras.)
Schweizer Boulevardmedien berichten derzeit über einen Gemeindeparlamentarier, der über das Internet Gruppensex-Partys organisiert haben soll. Eine Publikation sei “nur dann legitim, wenn sie auf einen Widerspruch zwischen öffentlicher und privater Tätigkeit einer Person aufmerksam machen kann”, stellt ras. fest. Das treffe nicht zu, es liege auch kein Gesetzesverstoss vor.
6. “DJV definiert Mehrheiten ganz neu” (dondahlmann.de)
Don Dahlmann wundert sich über einen offenen Brief des Journalistenverbands DJV. “Wenn man es nicht traurig wäre, müsste man lachen. Eine Mehrheit ist also in einer Abstimmung unterlegen. Soso. Überlege dem DJV ein Lexikon zu schicken.”
Es geht ausnahmsweise mal nicht um die Leistung der deutschen Mannschaft bei der Fußball-WM, wenn die “B.Z.” schreibt:
Und plötzlich liegt ein dunkler Schatten auf dem Gute-Laune-Fest:
Nein, nach dem Doppelpunkt kommt etwas ganz anderes:
Beim Christopher Street Day (CSD) soll der ehemalige Big Brother-Kandidat Harald Fassanelli (43) mehrere Menschen vor Wut gebissen haben – dabei ist er HIV positiv!
Dieses “dabei”, das da etwas ungelenk in dem Satz rumsteht, ist verräterisch — impliziert es doch, dass die Infektion des Mannes in einem Zusammenhang mit seiner Tat steht. Und damit nicht genug: In Überschrift, Vorspann und dem (nicht sehr langen) Artikel erwähnt die “B.Z.” insgesamt vier Mal, dass der Mann HIV-positiv ist.
Kurz vor Schluss des bunten Umzuges dann der Schock: ein HIV-Infizierter biss bei einem Streit acht andere Teilnehmer!
Und man fragt sich, ob der “Schock” wohl ausgeblieben wäre, wenn der Mann nicht durch frühere TV-Auftritte als HIV-positiv bekannt gewesen wäre.
Das heißt: Nein, man fragt es sich eigentlich nicht. Die “B.Z.” beantwortet das gerne:
Einem 36-Jährigen soll Fassanelli in den Oberarm gebissen haben, einem 27-Jährigen in die Hand. Die Verletzungen sollen nur oberflächlich sein, sodass eine Infektion mit dem HI-Virus als unwahrscheinlich gilt. Bei einem weiteren Opfer hingegen soll nach einem Biss Fassanellis die Schulter geblutet haben, so der Einsatzleiter der Polizei zu einem Reporter der RBB-Abendschau.
Haben Sie’s gemerkt? Mitten in diesem Absatz war ein Bruch — denn auch, wenn eines der Opfer geblutet hat, bleibt eine Infektion unwahrscheinlich: Im menschlichen Speichel kommen die HI-Viren in einer derart geringen Menge vor, dass sie nicht für eine Übertragung ausreicht.
Genau genommen weiß das auch die “B.Z.”, die in Ihrer Ausgabe jemanden zu Wort kommen lässt, der sich mit dem Thema auskennt:
Dr. Immanuel Hardtmann (45), Internist am Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum (Schöneberg), Schwerpunktkrankenhaus für HIV: “Wenn ein HIV-Infizierter andere Menschen mit Biss-Wunden verletzt, ist eine Übertragung der Infektion theoretisch denkbar, jedoch nicht unbedingt wahrscheinlich. Speichel enthält keine nennenswerten Mengen an HI-Viren. Da für eine Übertragung entweder ungeschützter sexueller Verkehr oder Blut-zu-Blut-Kontakt erforderlich ist, müsste im Fall der Biss-Verletzung nicht nur eine Blutung bei dem gebissenen Opfer, sondern auch bei dem Täter, beispielsweise am Zahnfleisch, vorliegen.”
Selbst das ist nicht ganz sicher: VerschiedeneAidshilfen erklären, dass virushemmende Enzyme im Speichel dafür sorgen, dass selbst bei einer Verletzung oder Zahnfleischbluten das Infektionsrisiko gering sei.
Derartig rationale Erklärungen könnten natürlich etwas untergehen in einer Zeitung, deren Titelseite so aussieht:
Entsprechend übt sich auch der “Berliner Kurier” auf seiner Internetseite in Panikmache:
Die Opfer der Attacke werden die nächsten sechs Monate nicht wissen, ob sie nun eventuell angesteckt wurden. So lange dauert es, bis ein Arzt eine HIV-Infizierung definitiv ausschließen kann. Sollte Fassanelli eine offenen Wunde im Mund oder Zahnfleischbluten haben, ist eine Übertragung des Virus durchaus möglich.
Der Kölner “Express” versuchte sich an einer Formulierung, die mutmaßlich beruhigend klingen soll, jetzt aber implizit nahelegt, dass HIV durch Speichel übertragen werden könnte:
Die Opfer der Beißattacke mussten nicht ärztlich behandelt werden – auch eine HIV-Ansteckungsgefahr bestand nicht, da die Verletzungen nicht geblutet haben.
Auch “Bild” möchte offenbar nicht groß zur gesundheitlichen Aufklärung beitragen:
Der Big-Brother-Star biss wild um sich. Schlimmer noch: Er ist HIV-positiv…
Und weiter im Text:
Und zu seiner Entschuldigung: “Ich dachte in diesem Moment nicht daran, dass ich andere anstecken könnte.”
Wahnsinn, wenn es so wäre…
Wie verheerend die ungenau Berichterstattung zu diesem Thema ist, zeigt das Internet-Portal MSN, das all die impliziten Andeutungen endgültig zu expliziter Desinformation gerinnen lässt:
Das mit dem “verhöhnen” muss man nicht ganz so ernst nehmen, das ist Bild.de-Sprache für “irgendetwas über irgendjemanden sagen” (BILDblog berichtete). Aber was war denn da bei “Sandra Maischberger” los?
Franz Solms-Laubach weiß es glaubt, es zu wissen:
Arnulf Baring nannte Köhlers Verhalten “kindlich” – das könne man einem gestandenen Mann nicht durchgehen lassen! […]
Friedmann warf Köhler vor, das Amt des Bundespräsidenten durch sein Verhalten beschädigt zu haben. Er sei seiner Verantwortung nicht gewachsen gewesen und habe mit seinem Rücktritt eine Bankrotterklärung “der demokratischen Streitkultur” besiegelt.
Für Solms-Laubach sind die Aussagen von (durchaus streitbaren) Zeitgenossen wie Arnulf Baring und Michel Friedman (dessen Namen er konsequent falsch schreibt) ein “peinlicher Tiefpunkt”, ein “Mobbing-Talk”, ein “politisches Tribunal”.
Nur zu gern wüsste man da, welche Vokabeln ihm zur Arbeit seiner Kollegen einfallen — zum Artikel von Einar Koch unter der Überschrift “Der Absturz von ‘Super-Horst'” oder dem Kommentar, den Nikolaus Blome, Leiter des “Bild”-Hauptstadtbüros, am Montagabend, wenige Stunden nach Köhlers Rücktritt, auf Bild.de veröffentlicht hatte:
Was ist das, was Horst Köhler da veranstaltet hat? Fahnenflucht? Nerven verloren? Verletzte Eitelkeit?
Der beispiellose Rücktritt des Bundespräsidenten ist eines der ganz seltenen Ereignisse, dessen Motiv man nicht vollständig kennen muss, um es beurteilen zu können:
Dieser Rücktritt hat keine Würde!
Er hat keinen politischen Stil. Er ist das Gegenteil von politischer Aufrichtigkeit.
Und so geht das Absatz um Absatz weiter. Blome erklärt, dass Politik “kein Wunschkonzert” sei, er nennt Köhlers Amtsführung “billig und wohlfeil” und endet schließlich mit etwas, was sein Kollege Solms-Laubach mindestens als “vernichtendes Urteil” bezeichnen würde:
Doch mit seinem Rücktritt hat er niemandem Ehre gemacht. Am wenigsten sich selbst.
Aber so richtig konsistent ist die Berichterstattung über die aktuelle Präsidentensituation bei Bild.de sowieso nicht: Während Bild.de auf der Startseite groß verkündet, dass “die Deutschen” die derzeitige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin wollten (“Das ergab eine onlinegestützte, repräsentative Umfrage des Kölner Instituts ‘YouGov’ im Auftrag von BILD.”), zeigt die eigene Abstimmung auf Bild.de, bei der man sich zwischen drei CDU-Kandidaten entscheiden muss, inzwischen ein etwas anderes Bild:
Die gestrige Niederlage der deutschen Fußballnationalmannschaft gegen Argentinien hat gravierende Folgen. Bei Bild.de ist zum Beispiel die Zeitachse verbogen.
So wusste das Internetportal noch in der Nacht zu berichten, was eine Untersuchung am kommenden Montag ergeben wird (vielleicht auch am vergangenen Montag, also vor der Verletzung, so genau wird das nicht deutlich):
Außerdem wird sich Lukas Podolski irgendwie zu einer Situation geäußert haben werden, die später passiert sein wird:
Es könnte allerdings auch sein, dass Demichelis’ Untersuchung am Donnerstag stattgefunden und Podolski sich heute früh zu Wort gemeldet hat …
Mit Dank an Patrick.
Nachtrag, 13.49 Uhr: Inzwischen hat sich Podolski laut Bild.de nicht mehr “gestern früh”, sondern nur noch “12 Stunden später” geäußert.
Die Geschichte hat alles, was Auflage macht: Tote! Die Nachbarn im Süden! Eine Alliteration in der Überschrift!
Gut, die zwei toten Deutschen verblassen vielleicht am Ende des ersten Absatzes etwas …
Ein neuer Lebensmittel-Skandal hält Deutschland in Atem. Nach dem Verzehr eines Harzer Käses aus Österreich sind zwei Deutsche an einer Listeriose (Bakterieninfektion) gestorben. In Österreich kamen sechs Menschen ums Leben.
Aber sonst?
Na ja, so richtig neu ist der Skandal auch nicht — neu ist die Erkenntnis, dass es Tote (übrigens insgesamt sechs und nicht sechs in Österreich und zwei Deutsche) gegeben hat.
Über die Rückrufaktion hatten verschiedene Medien bereits vordreiWochen berichtet. Allerdings war der Käse mit den gefährlichen Bakterien im Sortiment des Discounter Lidl aufgetaucht — und weil Lidl und “Bild” eine lange und innige Geschäftsbeziehung verbindet (s. Kasten), war die Meldung bei Bild.de zunächst etwas kleiner ausgefallen.
Auch die Meldung in der gedruckten “Bild” vom 25. Januar war eher unauffällig platziert gewesen und nur vier Tage später war Lidl (gemeinsam mit dem Konkurrenten Aldi) bei “Bild” schon wieder “Gewinner” — weil die Discounter in England beliebter seien als die heimischen Supermarktketten. “Bild” “meinte” damals:
Sorry, das ist eben deutsche Wertarbeit!
Jetzt aber gibt es die Opfer des österreichischen “Killer-Käses” (der aus deutschem Quark hergestellt wird) und Bild.de muss quasi über den Fall berichten.
Und das klingt dann so:
Eine große deutsche Handelskette reagierte sofort und verbannte die Produkte (Foto oben) aus den Regalen!
Als im vergangenen Jahr ein anderer Discounter eine große Rückrufaktion hatte starten müssen, stand sein Name gleich fünf Mal im Artikel auf Bild.de.
Mit Dank an Patrick S. und ceggis.
Nachtrag, 17. Februar: Bild.de hat die Zahl der Todesfälle in Österreich von sechs auf vier korrigiert, in einem neuen Artikel zum Thema wird Lidl genannt.
Um 6 Minuten vor 9 Uhr erscheinen hier montags bis freitags handverlesene Links zu lesenswerten Geschichten aus alten und neuen Medien. Tipps gerne bis 8 Uhr an [email protected].
1. “Unglaublich, aber falsch” (spiegel.de, Hendrik Ternieden)
Ein Artikel über den Hoax mit Beispielen wie Bluewater oder “Wilhelm” zu Guttenberg. Der Unterschied zwischen Fakt und Fiktion sollte “Aufgabe der journalistischen Medien sein, doch auch die stehen im Internetzeitalter unter erhöhtem Druck. Die Sorge, etwas zu verpassen, ist groß; die Freude über grelle Schlagzeilen und kuriose Geschichten oftmals noch größer, die saubere Recherche bleibt mitunter auf der Strecke.”
2. “Wenn Beleidigungen zum Beruf gehören” (axel-springer-akademie.de/blog, Marc Lüttgemann)
“Bild”-Journalist Alfred Draxler äussert sich an einer Diskussion zum Thema Medien und Sport: “Robert Enke war nie Zielscheibe von kritischer Berichterstattung. Daher sehe ich keinen Zusammenhang zwischen den Medien und seinem Selbstmord”.
3. “Was ist bloss mit der Schweinegrippe passiert?” (blog.patrickrohr.ch, Mirco Baumann)
Mirco Baumann hat den absoluten König unter den Schweinegrippejägern gefunden: “Die Minarett-Initiative. Sie hat es geschafft, das monatelang aktuelle Thema Schweinegrippe endgültig aus der Medienlandschaft zu verbannen.”
5. “Du hast einen langweiligen Beruf” (dasmagazin.ch, Max Küng)
Journalist Max Küng muss sich von seinem Sohn sagen lassen, er habe einen langweiligen Beruf: “Er sagte, ich solle einen neuen Beruf lernen, einen spannenderen. ‘Was denn?’, fragte ich ihn. ‘Polizist’, sagte er. Ich fuhr beinahe in den Graben, der kein Graben war, sondern eine Hausmauer. Morgen gleich solle ich die Polizeischule anrufen und fragen, ob ich Polizist werden könne.”
Bild.de berichtet heute (vier Tage nach “Welt Online” und fünf Tage nach “Spiegel Online”), dass die Auszahlung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung laut Bundesrechnungshof nur schleppend anläuft. Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Thüringen hätten bis Mitte August “keinen einzigen Cent” abgerufen.
Auch in Hessen ist bisher kaum Geld geflossen. Das Land und die Kommunen haben aus dem Konjunkturpaket bisher gerade einmal 60 000 Euro abgerufen. Das entspricht lediglich 0,02% der für 2009 zur Verfügung stehenden Mittel von 360 000 Euro.
Lassen Sie sich nicht irritieren: 60.000 Euro wären natürlich eher 16,67% von 360.000 Euro. Aber 360.000 Euro wären natürlich auch etwas wenig für ein Land wie Hessen. In Wirklichkeit erhält Hessen 720 Millionen Euro Konjunkturhilfen vom Bund — aber auch davon wären 60.000 Euro keine 0,02%. Dieses Zahlenchaos ist aber für den weiteren Verlauf der Geschichte unerheblich. *
FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring darf bei Bild.de erklären, dass die Zahlen zeigten, dass die Konjunkturpakete “generell zu langsam und zu schleppend” wirkten.
Die Agenturen AFP, AP und dpa verbreiteten die Zahlen ungeprüft unter Berufung auf Bild.de, wo man sich ja auf den Bericht des Bundesrechnungshofs bezog, und Onlinemedien wie “Focus Online”, heute.de und stern.de bastelten aus den Agenturmeldungen eigene Artikel. Alle beriefen sich auf Bild.de, viele zitierten den FDP-Mann.
Am Vormittag veröffentlichte das hessische Finanzministerium eine Pressemitteilung, in der Finanz-Staatssekretär Thomas Schäfer erklärte:
Nicht 60.000 Euro wurden in Hessen aus dem Konjunkturpaket II des Bundes bislang abgerufen, sondern 4,5 Mio. Euro. Die unter Berufung auf den Bundesrechnungshof genannte Summe entspricht dem Auszahlungsstand vom 15. Juni 2009. […] Der von “bild.de” erweckte Eindruck, Hessen hinke bei der Umsetzung der Konjunkturpakete hinterher, hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun.
Schäfer gibt den nicht ganz unwichtigen Hinweis, dass die Bundesmittel erst nach Vorlage der Handwerker-Rechnungen rückwirkend vergeben würden. So erklärten auch Vertreter anderer Bundesländer die bisher zögerlichen Auszahlungen: sueddeutsche.de zitiert einen Sprecher des thüringischen Innenministeriums damit, dass in seinem Land bereits ein großer Teil des Geldes verplant sei, und die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern stellte auf Anfrage von n-tv.de klar, dass mittlerweile bereits 2,55 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket abgerufen worden seien.
Der Bundesrechnungshof wollte sich auf unsere Anfrage zu keinen Zahlen aus dem nicht-öffentlichen Papier äußern, erklärte aber, dass man über den wahren Erfolg oder Misserfolg des Konjunkturpakets ohnehin erst befinden könne, wenn das Geld auch an die Handwerksbetriebe ausgezahlt sei.
Und auch der hessische Finanz-Staatssekretär Thomas Schäfer stört sich an dem Bericht des Bundesrechnungshof. “Dieser Bericht verzerrt die Umsetzung der Konjunkturpakete des Landes und des Bundes in Hessen völlig.”
Mit “Bericht” meinte Schäfer allerdings den bei Bild.de — nicht den des Rechnungshofs.
Mit Dank an die vielen Hinweisgeber!
*) Nachtrag/Korrektur, 14:52 Uhr: Aus den “360.000 Euro” hat Bild.de inzwischen “360 Mio. Euro” gemacht — und das scheint auch tatsächlich die Zahl der für 2009 zur Verfügung stehenden Mittel zu sein. Die von uns genannten 720 Mio. Euro bezogen sich auf die Jahre 2009 und 2010. Und so ergeben natürlich auch die 0,02% einen Sinn.
