1. Völlig wurst (uebermedien.de, Boris Rosenkranz)
Eine von vielen VW-Kantinen streicht – auf Wunsch der dort Speisenden – die Currywurst aus dem Angebot, und Medien und Netz überschlagen sich: “Großes Getöse: Die schaffen die Currywurst ab! O Gott! Kann jemand die Hintertür abschließen? Möglicherweise stehen da schon Herr und Frau Gendergaga, Annalena Baerbock und das Seitan-Monster. Das ist ungefähr die Stimmung in Teilen der digitalen Netzwerke.” In seiner Glosse ist Boris Rosenkranz der Wurst, Pardon, der Sache nachgegangen.
2. Worum es jetzt im Verfahren gegen Julian Assange geht (zeit.de, Lisa Hegemann)
Das Tauziehen um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA geht weiter. Im Januar hatte ein britisches Gericht Assanges Auslieferung wegen seines psychischen Gesundheitszustandes und der zu erwartenden Haftbedingungen in den USA untersagt. Doch nun hätten die USA im Auslieferungsprozess einen wichtigen Teilerfolg erzielt, wie Lisa Hegemann bei “Zeit Online” berichtet.
3. Zu viele Kommentare durch die “deutsche Brille” (deutschlandfunk.de, Matthias Dell, Audio: 4:05 Minuten)
Manche Olympia-Kommentare seien so auf die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer fixiert gewesen, dass sie die spannendsten Wettkampfszenen verpasst hätten, findet Deutschlandfunk-Kolumnist Matthias Dell: “Bei den Olympischen Spielen war mein Leiden an der nationalen Fixierung bei der Kommentierung so groß, dass ich irgendwann froh war, wenn es keine deutsche Beteiligung im Wettbewerb mehr gab.”
4. Wie Medien die Sichtbarkeit von Para-Sportlern fördern können (de.ejo-online.eu, Roman Winkelhahn)
Im Journal “Media and Communication” geht es aktuell unter anderem um das Thema Paralympics und die mediale Darstellung von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderung. Eine Studie habe festgestellt: “Die Globalisierung der Paralympics ist eng verbunden mit der zunehmenden Fernsehberichterstattung und dem Aufkommen neuer digitaler Medien und sozialer Netzwerke, auf denen live oder zeitversetzt Wettkämpfe übertragen werden.” Roman Winkelhahn fasst die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung zusammen.
5. Sagen, was besser sein muss (taz.de, Frederic Valin)
Wie verändert die Coronakrise Medien und Publikum? Welche Chancen ergeben sich für den Journalismus nach der Pandemie? In der “taz”-Serie “Manöverkritik” geht es jeden Monat aufs Neue um diese und die damit in Zusammenhang stehenden Fragen. In der aktuellen Folge fordert Frederic Valin einen aktivistischen Journalismus ein: “Journalismus hat den Anspruch, objektiv zu sein; es scheint aber zu wenig Bereitschaft gegeben zu haben, sicheres Terrain zu verlassen. Es hätte eines Journalismus bedurft, der jenen eine Stimme gibt, die keine Pressekonferenzen abhalten, kurzum: eines engagierten, auch aktivistischen Journalismus. Sagen, was ist, heißt auch: sagen, was besser sein muss.”
6. Leider verlaufen: Impfgegner wollten BBC-Hauptquartier stürmen (sueddeutsche.de, Dennis Müller)
In London wollten Impfgegner das BBC-Hauptquartier stürmen, um das Nachrichtenprogramm des Senders zu stören. Das Problem: Die Meute war nicht so ganz auf dem neuesten Stand und stand vor einem Haus, aus dem die BBC schon viele Jahre nicht mehr sendet.
1. Mythen und Fakten zu “Ehrenmorden” (schantall-und-scharia.de, Fabian Goldmann)
Fabian Goldmann hat den jüngsten Fall einer in den Medien als “Ehrenmord” betitelten Tat zum Anlass genommen, Klischees zum Thema zu überprüfen und Fakten dazu zusammenzutragen: Was sind “Ehrenmorde”? Was unterscheidet sie von sonstigen Beziehungstaten? Wie viele “Ehrenmorde” gibt es in Deutschland? Wer begeht sie? Was hat der Islam damit zu tun? Wo haben sie ihren kulturellen Ursprung?
Weiterer Lesehinweis: Passend dazu gibt es ein Interview mit der Juristin Julia Kasselt, die “Ehrenmorde in Deutschland” erforscht hat. In einer weiteren Studie hat Kasselt untersucht, ob Richter wirklich einen “Kulturrabatt” für “Ehrenmörder” vergeben.
2. Die hemdsärmliche neue Nachrichten-“Primetime” von RTL (uebermedien.de, Stefanie Menschner)
Stefanie Menschner wollte wissen, was an RTLs “Informationsoffensive” samt in den Nachmittag vorverlegter, nun ja, News-Formate dran ist und hat sich eine Woche das RTL-Programm angeschaut. Erschöpft fasst sie zusammen: “Das ganze angebliche ‘Primetime’-Programm von RTL am Nachmittag ist eher verwirrende Redundanz als offensive Information. Ich fühle mich auch nach einem zweiten ‘RTL aktuell’ nicht informierter, und nach dem dritten Clip eines witzigen Hundevideos aus dem Netz einfach sehr satt.”
3. Das wackelige Fundament der Digitalpolitik (netzpolitik.org, Rahel Lang)
Die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) hat die Wahlprogramme der Parteien hinsichtlich ihrer Aussagen zur Digitalpolitik untersucht. Rahel Lang hat sich die Analyse durchgelesen und fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen: “Seit Jahrzehnten ist in der deutschen Politik die Kluft zwischen den ‘technologischen Ambitionen’ und der bitteren Realität gigantisch. Da wäre zum Einen die Tatsache, dass Deutschland im europäischen Vergleich der Breitbandabdeckung hinterherhinkt. Zum Anderen geht die Digitalisierung der Verwaltung nur schleichend voran. Aus der Analyse des SNV geht hervor, dass das politische Berlin diese Schwachstellen zwar grundsätzlich anerkenne, es aber ‘ein Umsetzungsproblem’ gebe.”
4. TikTok für Journalist:innen – so gelingt der Einstieg (fachjournalist.de, Marcus Bösch)
TikTok ist ein Portal für kurze Videoclips, das sich vor allem an Teens und Twens richtet. Der große Erfolg der Plattform lockt jedoch immer mehr Leute außerhalb der ursprünglichen Zielgruppe an. Was muss man als Journalist oder Journalistin über TikTok wissen? Und lohnt es sich vielleicht sogar, dort selbst Inhalte anzubieten? Interessierten sei außerdem ein Blick auf die vom Autoren geführte Liste von deutschsprachigen Medien und Medienschaffenden auf TikTok empfohlen.
5. Facebook stoppt Fake-News-Kampagne gegen Corona-Impfung (zeit.de)
Eine russische Werbeagentur soll versucht haben, weltweit Influencerinnen und Influencer für Falschinformationen über Corona-Impfungen einzuspannen. Ziel sei es gewesen, Corona-Impfstoffe in Verruf zu bringen, über deren Zulassung gerade debattiert wird: “Die Falschinformationskampagne hatte laut Facebook mehrere Stufen. Ende vergangenen Jahres sollte sie zunächst dem Impfstoff von AstraZeneca schaden. Fake-Konten verbreiteten die Behauptung, der Impfstoff verwandle Menschen in Schimpansen. Einige Monate später habe die Kampagne dann auch den Impfstoff von BioNTech und Pfizer ins Visier genommen. Zudem soll die Agentur versucht haben, ein angebliches Geheimdokument zu verbreiten, das Hacker angeblich bei einem Datenangriff auf AstraZeneca erbeutet haben sollten.”
6. Bling und Bilder (faz.net, Axel Weidemann)
Instagram entwickelt sich weg von einer Foto-Plattform und hin zu einem Ort für Videos, was der Kunstszene laut “Guardian” gar nicht gefalle. “FAZ”-Redakteur Axel Weidemann kommentiert: “Hätte beispielsweise Andy Warhol Instagram genutzt – und das hätte er sicher – und man hätte ihm gesagt, er müsse jetzt singen und tanzen, weil das Publikum unterhalten werden will, er hätte vermutlich einen Buntstift durch sein Smartphone gerammt. Oder gesungen und getanzt.”
1. “Wie Feuer und Wasser” (sueddeutsche.de)
Die “Süddeutsche” hat fünf Personen aus der Medienbranche um ihre Meinung zu RTLs Übernahme von Gruner + Jahr gebeten. Die fällt meist vernichtend aus. Manfred Bissinger, Publizist und ehemaliger stellvertretender Chefredakteur des “Stern”, kommentiert beispielsweise: “Gruner + Jahr war einmal der publizistische Marktführer in Europa. Dass dieser Verlag nun in den Untiefen von RTL verschwindet, ist eine Riesenschande und ein herber Rückschlag für die freie Publizistik in Deutschland. Bewegtbilder und Magazine sind wie Feuer und Wasser – das passt nicht zusammen.”
2. TV-Meteorologen als Aufklärer (deutschlandfunk.de, Heike Wipperfürth, Audio: 6:02 Minuten)
Die Wettermoderatorinnen und -moderatoren der 1.700 US-Fernsehstationen weisen zunehmend auf die Zusammenhänge von Wetter und Erderwärmung hin und thematisieren die Auswirkungen der Klimakrise. Ein Meteorologe eines gemeinnützigen Klimaforschungsinstituts erklärt, warum dem eine besondere Bedeutung zukommt: “In den USA haben die Zuschauer eine persönliche Beziehung zu den Wettermoderatoren in lokalen Fernsehstationen. Diese sind oft die einzigen Wissenschaftler, mit denen sie täglich in Kontakt kommen. Sie wollen die Meinung der Meteorologen über den Zusammenhang zwischen Klima und Wetter hören, weil sie ihnen vertrauen.”
Dazu auch aus unserem Archiv: Damals, als Julian Reichelt noch Wahlkampf für die Grünen machte.
3. ARD sucht Kommentatorinnen für die “Sportschau”: “Interesse ist nach wie vor gering” (rnd.de)
Die ARD sagt, sie würde gern mehr Kommentatorinnen für ihre “Sportschau” einstellen, doch es bewerben sich angeblich nicht viele Frauen für den Job. Da fragt sich der “6-vor-9”-Kurator, ob das Stellenangebot ausreichend beworben wurde, und ob man dafür gesorgt hat, geeignete Arbeitsbedingungen zu schaffen.
4. Parteien mischen mit (taz.de, Ralf Leonhard)
Die Wahl des neuen ORF-Generaldirektors wird von manchen österreichischen Medien mit deutlichen Worten kommentiert. So sprechen das Magazin “profil” und die Wochenzeitung “Falter” nicht von einer Wahl, sondern von einer “Bestellung”. Laut “profil”-Herausgeber Christian Rainer habe der Vorgang “mit einer Wahl so viel zu tun wie die Bestellung von Fidel Castro zum Staatspräsidenten von Kuba hatte”.
5. Beleidigungen und Drohungen über “Telegram” (urheberrecht.org)
Der Grünen-Politiker Volker Beck hat vor dem Landgericht Berlin ein Urteil gegen den ehemaligen Fernsehkoch Attila Hildmann erwirkt, das diesem untersagt, Drohungen und Beleidigungen gegen den Politiker zu äußern, wie er sie im vergangenen Sommer getätigt hatte. Das Urteil sei in Abwesenheit Hildmanns als Versäumnisurteil gesprochen worden, da sich Hildmann derzeit mutmaßlich in der Türkei aufhalte.
6. Die meistgehörten Podcasts im Juli (media-control.de)
Media Control hat die aktuellen Podcast-Charts veröffentlicht: Zu den 20 meist gehörten Podcasts des Monats Juli gehören bewährte Unterhaltungsformate wie “Gemischtes Hack” und “Fest und Flauschig”, aber auch Informationsangebote wie “Cui Bono: WTF happened to Ken Jebsen” und die Aufarbeitung des Wirecard-Skandals.
1. Ende eines stolzen Verlagshauses (sueddeutsche.de, Caspar Busse)
Am Freitag fiel die endgültige Entscheidung: Das einst so stolze Verlagshaus Gruner + Jahr (“Stern”, “Geo”, “Brigitte”, “Schöner Wohnen” etc.) geht im RTL-Konzern auf. Caspar Busse fragt sich, ob und wie der Zusammenschluss gelingen kann: “Die Kulturen beider Häuser sind sehr unterschiedlich. RTL stand bisher für seichte Unterhaltung, G+J für gehobene Zeitschriften. Die Magazinleute aus Hamburg haben auf die Fernsehkollegen in Köln immer belustigt hinuntergeschaut. Dabei ist seit Langem RTL der Ort, an dem Bertelsmann das Geld verdient.”
2. Apple: Bürgerrechtler beklagen Verschlüsselungsbruch mit Backdoor (heise.de, Stefan Krempl)
Apples Ankündigung, iCloud-Scans für Abbildungen sexueller Gewalt gegen Kinder sowie einen Nacktfilter für iMessage einzuführen, stößt auf Kritik von Datenschutzaktivisten. “Apple ersetzt sein branchenübliches, durchgängig verschlüsseltes Messaging-System durch eine Infrastruktur für Überwachung und Zensur, die nicht nur in den USA, sondern auf der ganzen Welt missbrauchsanfällig ist”, beklagt etwa Greg Nojeim vom Center for Democracy & Technology.
3. Nur touchiert? Wie Sprache in Unfallberichten das Denken formt (message-online.com, Paul Meerkamp)
Immer wieder wird von Fußgängern und Radfahrern kritisiert, dass Medien bei ihren Unfallberichten verharmlosen beziehungsweise aus der Perspektive der Autofahrer formulieren würden. Ob das tatsächlich so ist, und was das mit der Arbeit der Polizei zu tun hat, hat Paul Meerkamp analysiert.
4. Journalisten als Sündenböcke (taz.de, Fabian Kretschmer)
Im zentralchinesischen Zhengzhou, dem Epizentrum der jüngsten Jahrhundertflut, sei es unlängst zu einer regelrechten Hetzjagd auf ausländische Korrespondenten gekommen. Schuld daran sei nicht nur ein nationalistischer Mob, sondern auch die Quelle der Aufwiegelung: “Immer öfter instrumentalisiert die Regierung ausländische Reporter als Sündenbock, um die Massen in loyalem Patriotismus zu vereinen. In dieser verqueren Logik wird jede grundsätzliche Kritik, jedes Aufdecken von Behördenvergehen als Diffamierung der Volksrepublik gebrandmarkt. Nicht die Regierung trifft demnach die Schuld; sondern die Journalisten, die berichten.”
5. Tarifverhandlungen in den Medien (verdi.de, Bärbel Röben)
Kommunikationsforscherinnen und -forscher der Universität Mainz haben die Rolle der Medien in Tarifverhandlungen untersucht. Wer sich an die “Spielregeln” der Medien halte, könne die öffentliche Aufmerksamkeit geschickt auf die eigenen Inhalte lenken, so ein Ergebnis der Studie.
6. Der schweigende Dritte (uebermedien.de, Stefan Niggemeier)
“Was ist schwieriger, als im Fernsehen zu moderieren? Im Fernsehen nicht zu moderieren. Man sieht das regelmäßig bei der vermeintlichen Königsdisziplin der Nachrichtenpräsentation: der Doppelmoderation. Die anspruchsvolle Rolle hat dabei nicht derjenige, der gerade seinen Text vorträgt, sondern der jeweils andere.” Stefan Niggemeier zeigt Beispiele aus Nachrichtensendungen, die einem in Sachen Fremdschämen und Fremdunwohlsein viel abverlangen.
Hurra, endlich Wochenende – und damit mehr Zeit zum Hören und Sehen! In unserer Samstagsausgabe präsentieren wir Euch eine Auswahl empfehlenswerter Filme und Podcasts mit Medienbezug. Viel Spaß bei Erkenntnisgewinn und Unterhaltung!
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1. Kühler Kopf oder heißes Herz? Wie berichten über Katastrophen? (ardaudiothek.de, Isabel Sonnabend & Kai Schmieding, Audio: 14:53 Minuten)
Isabel Sonnabend und Kai Schmieding haben sich mit dem stellvertretenden “Zeit”-Chefredakteur Bernd Ulrich zusammengeschaltet. Im Gespräch geht es um die Rolle des Journalismus bei der Berichterstattung über Klimawandel und Klimakrise. Ist Parteinahme bei existenziellen Fragen erlaubt oder gar Pflicht?
2. Verschwiegene Tech-Konzerne: Die Strategie von Google und Co. (ndr.de, Daniel Bouhs, Video: 16:27 Minuten)
Daniel Bouhs beschäftigt die Frage: “Warum können Konzerne wie Google und Facebook nicht so offen kommunizieren, dass man auf konkrete Fragen auch konkrete Antworten bekommt?” Er hat sich dazu mit dem Youtuber Tilo Jung getroffen, aber auch mit Medienschaffenden, die regelmäßig über die Konzerne berichten. Eins wird klar: Die Tech-Giganten schirmen sich weitgehend ab, sind intransparent und agieren wie eine Black Box.
3. Frauen als Opfer der Medien – Jolanda Spiess-Hegglins Kampf gegen Hatespeech (youtube.com, Rosanna Grüter & Patrizia Laeri, Video: 44:45 Minuten)
Der Beitrag des Schweizer Senders SRF beschäftigt sich mit Personen wie Jolanda Spiess-Hegglin, die sich aktiv gegen den Sexismus der Schweizer Medienbranche stellt. Es geht um Frauen als Opfer der Medien im Allgemeinen und um Spiess-Hegglins Kampf gegen Hatespeech im Speziellen.
4. Wie verändert sich die Podcast-Welt? (wasmitmedien.de, Daniel Fiene & Sebastian Pähler, Audio: 1:54:42 Stunden)
Bei “Was mit Medien” dreht sich alles um den Wandel in der Podcast-Welt: Was bedeuten die ganzen Veränderungen, die in diesem Jahr angekündigt wurden – vor allem für die bisher freie Podcast-Szene? Und was bedeuten die Veränderungen für die Medienschaffenden mit ihren bestehenden oder künftigen Podcast-Angeboten? Darüber und vieles mehr sprechen die Gastgeber mit Meike Laaff, Redakteurin im Ressort Digital bei “Zeit Online”, und Timo Hetzel vom “Bits-und-so”-Podcast.
5. OMR #407 mit Spotifys Europa-Chef Michael Krause (omr.com, Philipp Westermeyer, Audio: 1:11:04 Stunden)
Im OMR-Podcast hat Philipp Westermeyer Spotifys Europa-Chef Michael Krause zu Gast. Ihr Gespräch dreht sich um die Fragen: Welche konkreten Ziele verfolgt Spotify derzeit? Welchen Stellenwert hat das Podcast-Business inzwischen? Und an welche großen Audio-Trends glaubt die Plattform gerade besonders?
6. Online-Werbung: Der größte Schwindel im Internet (youtube.com, Philipp Walulis, Video: 9:18 Minuten)
“Werbung nervt! Vor allem im Internet: Riesige Werbebanner, nicht überspringbare Werbeclips und natürlich viele Frauen in deiner Nähe, die dich kennenlernen möchten. Dabei bringt die Online-Werbung den Unternehmen nicht mal viel und auch Bots mischen kräftig mit.” Philipp Walulis schlägt satirisch zurück und zeigt auf, wo die Online-Ads nicht nur Nerven kosten, sondern auch Schaden anrichten.
1. Rundfunkbeitrag darf erhöht werden (tagesschau.de)
Eigentlich hatten sich alle Beteiligten auf eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verständigt, doch Sachsen-Anhalt blockierte das Vorhaben, indem es die dafür notwendige Abstimmung im Landtag absagte. Das Bundesverfassungsgericht wertete dies nun als eine Verletzung der im Grundgesetz festgeschriebenen Rundfunkfreiheit – der Rundfunkbeitrag darf um um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat erhöht werden. Bei “DWDL” kommentiert Uwe Mantel: “All jenen, die nun von einer ‘undemokratischen Entscheidung’ des Gerichts sprechen: Es hat einen guten Grund, dass der Einfluss der Politik auf ARD und ZDF begrenzt ist und die Höhe des Rundfunkbeitrags eben kein Ergebnis demokratischer Verhandlungen ist, sondern sich am Bedarf der Anstalten festmacht. Schließlich ist es die Aufgabe der Journalistinnen und Journalisten der Häuser, der Politik auf die Finger zu schauen – da sollte man sie so unabhängig wie möglich vom Wohlwollen einzelner Parteien in einzelnen Ländern machen.”
Weiterer Lesetipp: Springers rasende Wut auf das Bundesverfassungsgericht (uebermedien.de, Stefan Niggemeier).
2. Erneut eingegriffen (taz.de, Volkan Ağar)
In der Theorie agiert die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) unabhängig und überparteilich, doch in der Praxis und mit Blick auf das Agieren des Bundesministeriums des Innern (BMI) muss dies bezweifelt werden: “Denn nachdem das BMI der bpb letzthin eine Links-Extremismusdefinition des Verfassungsschutzes diktiert hat, hat es auch die Veröffentlichung des Sammelbandes ‘Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz’ verzögert und erst in Begleitung eines ergänzenden Onlinedossiers erlaubt.”
3. Wenn das neue Format der Topfpflanze nicht gefällt (journalist.de, Mark Heywinkel)
Mark Heywinkel ist Leiter der Abteilung Formatentwicklung bei “Zeit Online”. In der Reihe “Wie machen wir den Journalismus widerstandsfähiger?” verrät er seine fünf persönlichen Tipps zur Entwicklung neuer journalistischer Formate. Vieles davon ist für jeden interessant, der sich im weitesten Sinn schöpferisch, schriftstellerisch oder redaktionell betätigt.
4. Die Plakate zur Bundestagswahl 2021 (designtagebuch.de, Achim Schaffrinna)
Der Kommunikationsdesigner Achim Schaffrinna hat sich mit den Plakaten zur anstehenden Bundestagswahl beschäftigt und dabei die Kampagnen von CDU, SPD, FDP, Grünen, AfD und Linken analysiert. Er rät jedoch dazu, sich nicht zu sehr von Äußerlichkeiten beeinflussen zu lassen: “Wahlprogramme bieten eine deutlich bessere Grundlage für einen Wahlentscheid als Plakate, unabhängig davon, wie sie gestaltet sind. Nicht, dass Ästhetik und Gestaltungsqualität nicht auch wichtig wären, gerade im Kontext der Informationsvermittlung sind sie bedeutsam! Der persönliche Geschmack in Sachen Farben sowie Bild- und Formensprache sollte jedoch nicht ausschlaggebend dafür sein, an welcher Stelle man sein Kreuzchen macht.”
5. Gerd Schulte-Hillen ist tot (sueddeutsche.de)
Fast 20 Jahre lang leitete Gerd Schulte-Hillen den Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr, in dem unter anderem “Stern”, “Geo” und “Brigitte” herausgegeben werden. Jetzt ist der Verlagsmanager im Alter von 80 Jahren gestorben.
6. Türkische Zeitung druckt erfundenes Laschet-Interview (faz.net)
In der Europa-Ausgabe der türkischen Zeitung “Sabah” ist ein Interview mit Armin Laschet erschienen, das laut Düsseldorfer Staatskanzlei nie stattgefunden haben soll. “Sabah” habe erklärt, man habe das Interview von der Website von Faruk Şen übernommen, dem ehemaligen Direktor des Zentrums für Türkeistudien in Essen. Dort sei es mittlerweile gelöscht worden.
Vor wenigen Tagen veröffentlichte “Bild” keinen herkömmlichen Kommentar zur Corona-Lage, sondern einen “CORONA-WUT-KOMMENTAR”, schließlich musste “Bild”-Parlamentsbüro-Leiter Ralf Schuler in seinem Urlaub in Bayern derartigen “Wahnsinn” durchleben:
Am Frühstücksbuffet geht es in Pfeilrichtung am Müsli vorbei. In Plastikhandschuhen angelt man mit der Zange nach Brötchen.
Irre.
Am Montag gab es in “Bild” erneut eine Art Wut-Kommentar, verfasst von “Bild”-Chef Julian Reichelt, allerdings nicht als “WUT-KOMMENTAR” deklariert, sondern als “Essay”.
Liest man Reichelts Text, könnte man auf die Idee kommen, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr gibt, als wären demokratische Grundprinzipien abgeschafft worden. Der Rechtsstaat? Laut Reichelt nicht mehr existent, zumindest nicht in Berlin. Gerichtliche Entscheidungen? Alles nur noch “Willkür” im Sinne der Regierung. In jeder Zeile riecht es nach Verschwörung, der “Bild”-Chef mischt alles zusammen: “viele Politiker”, die “Regierenden”, die Justiz, die Polizei – bei Reichelt klingen sie alle wie Demokratie-Gefährder.
Reichelts zentrale Beobachtung: In Berlin werden mehrere “Querdenker”-Demos verboten, obwohl eine Woche zuvor noch die Teilnehmer des Christopher Street Day durch die Stadt ziehen durften. Er schreibt dazu:
Und immer mehr beschleicht mich das Gefühl: Recht scheint immer häufiger, was den Regierenden gefällt. Zwei Wochenenden in unserer Hauptstadt, in der unser Parlament steht, sich aber zu den wichtigsten Fragen unserer Freiheit wegduckt: Vor einer Woche der Christopher Street Day (CSD), gestern die verbotene Demo der “Querdenker”.
Erst habe er beim CSD Zehntausende Menschen auf den Straßen gesehen, “dicht an dicht, ohne Maske, tanzend, singend, feiernd, Arm in Arm”, am vergangenen Sonntag hingegen: “Polizei in der ganzen Stadt. An Autobahnabfahrten und Zufahrtsstraßen. Die deutsche Hauptstadt abgeriegelt. Blaulicht, Hubschrauber, Martinshorn.”
Seinen Artikel könnte man auf “Querdenker”-Plakate drucken: “Rechte hat, wer den Wünschen unserer Regierung folgt”. Dort, wo der Regierung der Protest nicht passe, setze sie laut Julian Reichelt Polizei und Justiz ein. Exekutive, Legislative, Judikative – für Reichelt und “Bild” alles die gleiche freiheitsberaubende oder sich wegduckende Bande.
Reichelts Gleichsetzung von CSD und “Querdenken” funktioniert auch nur, weil er sich keinerlei Mühe macht, das Verbot der “Querdenker”-Demos zu erklären. An keiner Stelle nennt er die Begründungen des Gerichts. Man kann sie nachlesen, etwa in einerderdrei Pressemitteilungen des letztinstanzlichen Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg. Darin bestätigt das OVG zuvor getroffene Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin folgendermaßen:
Der Auffassung der Antragsteller, dass das Nichttragen einer Maske sowie die Nichteinhaltung der Abstandsregeln von ihrer verfassungsrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit gedeckt sei, hat sich das Gericht nicht angeschlossen. (…) Das Verwaltungsgericht habe eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit angenommen, weil Leben und Gesundheit von Menschen mit Blick auf die Gefahr einer COVID-19-Infektion gefährdet seien, wenn die Versammlungsteilnehmer den Mindestabstand und die jeweils zu beachtenden Hygieneregeln wie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske missachteten. Diese Annahme habe das Beschwerdevorbringen nicht entkräftet. Nichts anderes ergebe sich daraus, dass die Polizei bei anderen Versammlungen – etwa zum Christopher Street Day – nicht gegen die Missachtung der Pflicht zum Maskentragen und zur Einhaltung des Mindestabstandes eingeschritten sei. Die vorliegenden Versammlungen seien nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts anders zu beurteilen. Sie stünden im Zusammenhang mit einer Vielzahl von für dieses Wochenende angemeldeten Versammlungen, die den Corona-Maßnahmen-Kritikern und “Querdenkern” zuzurechnen seien. Deren Versammlungen zeichneten sich deutschlandweit dadurch aus, dass die Teilnehmer sie nutzten, um öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen zu verstoßen, insbesondere indem sie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht missachteten.
Und:
Das Hygienekonzept lasse deutliche Zweifel an der Bereitschaft des Antragstellers aufkommen, effektiv auf die Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Anforderungen hinzuwirken. So sehe es etwa das Tragen eines Mund-Nasenschutzes grundsätzlich nicht vor.
Und:
Der 1. Senat weist darauf hin, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt sind, wenn sie wie hier zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründen.
Während die “Querdenker”-Demos laut OVG also darauf ausgelegt sind, gegen die Hygieneregeln zu verstoßen, gibt es dieses verbindende Element beim CSD nicht. Es stimmt ganz sicher, dass beim Umzug durch Berlin neulich auch zahlreiche CSD-Teilnehmer ohne Maske unterwegs waren. Aber eben nicht als zentrale Idee der Demonstration. Dafür liefert die “Bild”-Redaktion selbst den Beleg: Zur Bebilderung von Reichelts “Essay” wählte sie ein Foto des CSD, auf dem die Personen zwar sehr eng beieinander stehen, aber so gut wie alle eine Maske tragen:
Wenn Julian Reichelt schreibt, dass “mit identischen Methoden” auch der CSD verboten werden könnte, dann hat er insofern Recht, dass auch der CSD beispielsweise im nächsten Jahr nicht stattfinden dürfte, wenn sich überraschend herausstellen sollte, dass das Nicht-Tragen von Schutzmasken zum grundlegenden CSD-Konzept gehört, oder dass der Veranstalter es darauf auslegt, die rechtlichen Vorgaben zu missachten. Auch das ist ein Aspekt, den Reichelt nicht erwähnt: Das Verbot der “Querdenken”-Demos basiert auf zuvor gemachten Erfahrungen mit der Bewegung. Beim CSD gab es zuvor hingegen keine massenhafte Missachtung der Hygieneregeln, auf deren Grundlage ein Gericht ein Verbot hätte aussprechen können.
Reichelts Justiz-Verachtung gipfelt in diesem Absatz:
Gerichte haben die Verbote der “Querdenker”-Demo bestätigt. Das kann man rechtsstaatlich nennen, aber ich sage: In Berlin ist inzwischen zu vieles politisch. Die Justiz, die Straftäter aus politischen Gründen nicht mehr verfolgt, weil sie als “bunt” gelten – Hausbesetzer zum Beispiel.
Der “Bild”-Chef meint offenbar, dass sich die Berliner Justiz nicht mehr im rechtsstaatlichen Rahmen bewegt. Damit sein Weltbild passt, muss Reichelt gleich mehrere Teile der Realität ausblenden: Er verschweigt, dass die Gerichte in Berlin sehr wohl Urteile gegen Hausbesetzer sprechen. Im Oktober 2020 beispielsweise räumte die Polizei das Haus in der Liebigstraße 34 im Berliner Bezirk Friedrichshain, nachdem das Berliner Landgericht ein entsprechendes Urteil gesprochen hatte. Im Januar 2018 räumte die Polizei eine ehemalige Schule in Berlin-Kreuzberg, die von Geflüchteten besetzt wurde. Auch dazu gab es ein Urteil des Berliner Landgerichts. Zum Køpi-Wagenplatz sprach ein Gericht im Juni dieses Jahres ein Räumungsurteil, die Räumung steht noch aus. Im August 2020 räumte die Polizei die linke Kiezkneipe Syndikat in Berlin-Neukölln. Das Betreiberkollektiv hatte auf die Kündigung des Eigentümers nicht reagiert und die Kneipe weiterbetrieben. Ein Berliner Gericht sprach daraufhin ein Räumungsurteil. Und sollte es Julian Reichelt bei seinem Geraune über die politisierte “Willkür”-Justiz um die Rigaer Straße 94 gehen: Dort scheiterten die Räumungsklagen bisher nicht daran, dass die Gerichte die Bewohner für so wunderbar “bunt” hielten, sondern daran, dass für sie unklar blieb, wer der wahre Eigentümer ist, und ob die Klagenden wirklich klagebefugt sind.
Und noch ein Stück Realität, das Reichelt für seine Argumentation ausblenden muss: Derselbe Senat desselben Oberverwaltungsgerichts, der am vergangenen Wochenende die “Querdenken”-Demo verbot und dessen Treue zum Rechtsstaat der “Bild”-Chef infrage stellt, ließ Reichelts Stellvertreter Florian von Heintze Ende August 2020 noch in einem Kommentar jubeln:
Das OVG Berlin-Brandenburg kippte am 29. August 2020 nämlich ein Versammlungsverbot des Berliner Polizeipräsidenten, wodurch Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, auch der “Querdenker”-Bewegung, in der Hauptstadt stattfinden konnten. Das Gericht schrieb damals dazu:
Zur Begründung hat der 1. Senat u.a. darauf abgestellt, dass die Anmelder konkrete individuelle Hygienekonzepte vorgelegt hätten. Sowohl die ausreichend dimensionierten Versammlungsflächen als auch die Anzahl der eingesetzten Ordner und Deeskalations-Teams sowie die vorgesehene Blockbildung innerhalb des Aufzugs rechtfertigten kein Versammlungsverbot.
Es scheint ganz einfach zu sein: Wenn ein Gericht ein Urteil fällt, das der Meinung Reichelts entspricht, feiern er und sein Blatt den Rechtsstaat; lernt das Gericht dazu – auch das massenhafte Missachten der Maskenpflicht und der Abstandsregeln bei den Protesten am 29. August 2020 dürften dazu geführt haben, dass das OVG inzwischen zu einer anderen Entscheidung gelangt – und fällt ein gutes Jahr später auf einer veränderten Grundlage ein anderes Urteil, ist das laut Reichelt alles “Willkür”, politisch motiviert und nicht rechtsstaatlich.
1. Dorothee Bärs intelligente Suchmaschine ist leider ziemlich doof (netzpolitik.org, Jana Ballweber)
Gestern haben wir in den “6 vor 9” auf das neue “Netzwerk für digitale Aufklärung” der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, hingewiesen, das einen ressortübergreifenden Zugang zu Digitalthemen bieten soll. Jana Ballweber hat sich das Projekt für netzpolitik.org angeschaut und kommt zu einem vernichtenden Urteil: “Die Suchmaschine der Bundesregierung ist ein weiteres Beispiel für aufgeblasene PR rund um ein nutzloses Digitalprojekt und der nächste Akt in der peinlichen Initiative der Staatsministerin für Digitalisierung.”
2. Fifty Shades of Grey & Co. – wie die Darstellung weiblicher Sexualität in Medien Frauen unter Druck setzt (media-bubble.de, Theresa Hoff)
Theresa Hoff beklagt die oft einseitige oder fehlende Darstellung der weiblichen Sexualität in Filmen und Serien. Oft würden Frauen gezeigt, die alles tun, um dem Mann Vergnügen zu bereiten. Die Bedürfnisse der Frauen würden nur eine untergeordnete Rolle spielen. “Gerade junge Frauen können sich von dieser verzerrten Darstellung unter Druck gesetzt fühlen. Dadurch, dass sie häufig auf die Befriedigung des Mannes ausgelegt ist und seine Bedürfnisse zeigt, weckt sie bei jungen Frauen besonders am Anfang ihres Sexuallebens das Gefühl, sie müssten die Bedürfnisse ihres Partners erfüllen, statt auf die eigenen zu achten.”
Weiterer Lesehinweis: Vom Älterwerden und dem “Verfallsdatum” von Frauen – im Fernsehen und anderswo (fachjournalist.de, Susanne Conrad).
3. Twitter kooperiert mit Nachrichtenagenturen für seriöse Informationen (zeit.de)
Twitter hat nach eigenen Angaben einen Vertrag mit den Nachrichtenagenturen Reuters und Associated Press unterzeichnet. Bei großen Ereignissen sollen die Agenturen gesicherte Informationen beisteuern, die man beispielsweise Tweets anhängen könne. Dies soll anscheinend auch prophylaktisch geschehen: “Anstatt zu warten, bis etwas viral geht, wird Twitter es in einen Zusammenhang mit der öffentlichen Debatte stellen oder ihr vorgreifen”.
4. War was? (sueddeutsche.de, Kathrin Müller-Lancé)
Immer wieder beschweren sich Verlage über die ihrer Ansicht nach unerlaubten Konkurrenzangebote der Öffentlich-Rechtlichen. Für derlei Konflikte gebe es seit Jahren eine extra eingerichtete Schlichtungsstelle. Die sei jedoch noch nie eingeschaltet worden, schreibt Kathrin Müller-Lancé: “Es scheint also, als wolle niemand dieses neu geschaffene Instrument nutzen. Dabei hatte dessen Einrichtung vielversprechend gewirkt im Konflikt zwischen Verlagen und Öffentlich-Rechtlichen.”
5. Startups: Trendsetter im Journalismus (verdi.de, Bärbel Röben)
Zwischen 70 und 140 Medien-Start-ups soll es derzeit in Deutschland geben. Die neuen Angebote setzen auf mehr Perspektivenvielfalt, Diversität und Kollaboration, sie bedienen Spezialthemen oder füllen, wie im Fall der Lokaljournalismus-Projekte, entstandene Lücken. Bärbel Röben stellt in ihrem Beitrag einige der Projekte und die dahinterstehenden Finanzierungsmodelle vor.
6. Spotify und YouTube testen Billig-Abos (spiegel.de)
Immer mehr Streaming-Dienste, Online-Anbieter, Medienangebote und Apps wollen ihre Kundinnen und Kunden zu Dauerzahlenden machen und bieten entsprechende Abo-Modelle an. Weil das Budget des Einzelnen begrenzt ist, experimentieren einige Unternehmen mit neuen Preismodellen. Youtube und Spotify unterbreiten anscheinend ausgewählten Personen niedrigpreisigere, jedoch deutlich abgespeckte Versionen ihrer Dienste.
1. Geschlagen und getreten (taz.de, Volkan Ağar)
Jörg Reichel, ein Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union, ist bei der (eigentlich verbotenen) “Querdenken”-Demo in Berlin angegriffen und verletzt worden. Reichel sei laut Angaben der Gewerkschaft seit Monaten von Personen aus der “Querdenken”-Szene diffamiert und bedroht worden, sein Name und Foto hätten in einschlägigen Telegram-Kanälen kursiert: “Jörg hat sich davon nicht einschüchtern lassen und weitergemacht. Er hat zahllose Journalistinnen und Journalisten, die von diesen Demos berichten, unterstützt und sich dafür eingesetzt, dass sie sicher arbeiten können. Für dieses Engagement als Gewerkschafter ist er nun selbst offenbar gezielt angegriffen worden.”
2. Tiktoks Ringen um Einfluss (deutschlandfunk.de, Brigitte Baetz, Audio: 8:58 Minuten)
Wie der “Spiegel” jüngst herausfand, lobbyiert die Videoplattform TikTok verstärkt in Deutschland, unter anderem beim CDU-Abgeordneten Philipp Amthor. Was steckt dahinter? Und welche Absichten verfolgt der chinesische Mutterkonzern Bytedance? Darüber hat sich der Deutschlandfunk mit Simon Hurtz unterhalten, einem der Köpfe des “Social Media Watchblogs”.
3. Nachrichten von ARD und ZDF: keine Olympia-Bilder in den Mediatheken (rnd.de)
ARD und ZDF bieten online bis zu zehn parallele Olympia-Livestreams, doch Olympia-Bilder in den Nachrichtensendungen in den Mediatheken gibt es nicht zu sehen. Das sei eine Folge des Geoblockings, wie ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky erklärt. Die Olympia-Rechte der öffentlich-rechtlichen TV-Sender gälten nur in Deutschland.
4. Die FAZ verkündet mehr als 180.000 Digitalabos – und erhöht die Gehälter (kress.de, Marc Bartl)
Die “FAZ” zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Geschäftszahlen. Diese hätten sowohl im Jahr 2020 als auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres eine “erfreuliche Entwicklung” genommen. Im Unterschied zu anderen Medienhäusern hatten die Frankfurter keine Kurzarbeit wegen Corona angemeldet und würden jetzt nicht nur die Gehälter erhöhen, sondern auch eine Sonderprämie ausschütten.
5. Bundesregierung startet ressortübergreifende Suchmaschine (sueddeutsche.de)
Die Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär will ein “Netzwerk für digitale Aufklärung” etablieren, das einen ressortübergreifenden Zugang zu Digitalthemen bieten soll. “Gerade bei Querschnittsthemen wie etwa der Digitalisierung, die die Zuständigkeit verschiedener Ressorts berühren, fehlte bislang eine zentrale Suche, mit der alle Informationsangebote angezeigt werden”, so die CSU-Politikerin zum Start des Projekts.
6. Musikfernweh (faz.net, Axel Weidemann)
Der Musiksender MTV ist 40 Jahre alt geworden, und Axel Weidemann weiß nicht, ob er gratulieren oder lieber höflich schweigen soll: “Als Distinktionswerkzeug ist MTV unbrauchbar geworden, ein geschminkter Zombie, der – das Kinn in die Hände gestützt – am Grab seines deutschen Kollegen ‘Viva’ (1993 bis 2018) sitzt und darauf wartet, dass das Internet wieder abgestellt wird.”
1. Was sich jetzt mit dem Uploadfilter-Gesetz ändert (spiegel.de, Patrick Beuth)
Gestern trat das lang umkämpfte Uploadfilter-Gesetz in Kraft. Patrick Beuth hat die Unternehmen hinter Youtube, Facebook, TikTok und Twitch gefragt, wie sie ihre Plattformen umgebaut haben, um Overblocking zu vermeiden. Drei der vier Befragten wollten nicht darüber reden. Der Widerstand gegen die Regelung gehe weiter: Die ehemalige Europaabgeordnete Julia Reda will die Umsetzung des Gesetzes überprüfen und hat mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte einen Aufruf gestartet.
2. Influencer:innen müssen sich vor Gericht wegen Schleichwerbung behaupten (netzpolitik.org, Rahel Lang)
Derzeit verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) anhand von drei Fällen über die Kennzeichnungspflicht von Produktempfehlungen auf Instagram. Dem für September erwarteten Urteil wird große Bedeutung beigemessen: “Die anstehende Entscheidung des BGH ist ein Meilenstein in der Frage um Kennzeichnungspflicht von Produkten auf Instagram. Das Urteil des obersten Gerichts wird sich auf die Prozesse weiterer Influencer:innen, die von dem Verband abgemahnt wurden, auswirken.”
3. 10 Jahre FragDenStaat: Fortschritte sind durchaus erkennbar (fragdenstaat.de, Arne Semsrott)
Wohl kaum eine Institution hat sich um die Informationsfreiheit in Deutschland so verdient gemacht wie die Transparenz-Initiative “FragDenStaat”. Nun feiert das mittlerweile 13-köpfige Team den zehnten Geburtstag der Plattform: “Wir sind stolz darauf, dass es uns mit FragDenStaat trotz aller Widerstände seit zehn Jahren immer besser gelingt, Menschen dabei zu unterstützen, sich für Informationsfreiheit einzusetzen und zu zeigen, was für demokratische Möglichkeiten im freien Zugang zu Informationen stecken. Mehr als 100.000 Personen haben fast 200.000 Anfragen über die Plattform gestellt.”
4. Die Zeitungsfälscher: Wie ein skurriles Netzwerk aus Fake-Accounts auf Facebook Stimmung macht (correctiv.org, Alice Echtermann)
Eine “Correctiv”-Recherche hat ein Netzwerk gefälschter Profile rund um die erfundene Zeitung “NRW Kurier” aufgedeckt: “Dahinter steckt ein Mann, der uns gegenüber seine Identität nicht preisgeben wollte. Er bezeichnet das Ganze als privates Kunstprojekt. Eine ‘Liebhaberei’, die er weiter betrieb, obwohl seine Seite schon seit einiger Zeit so gut wie keine Aufmerksamkeit auf Facebook mehr erzeugte. Dies ist eine Geschichte über die Skurrilität von Desinformation und über Menschen, die aus Wut über die ‘Lügenpresse’ beginnen, ‘Fake News’ zu produzieren.”
5. Kein Einzelfall (taz.de, Jessica Ramzcik)
Der Fotojournalist Tim Mönch soll ins Visier des sächsischen Verfassungsschutz geraten sein, weil er 2019 (in rechtlich zulässiger Weise) einen rechten “Zeitzeugenvortrag” im sächsischen Leubsdorf fotografierte. Er gelte beim Staatsschutz nun als Linksextremist. Mönch wolle sich gegen diese Einstufung wehren. Das werde – trotz anwaltlicher Hilfe – jedoch “wahrscheinlich noch Jahre dauern”.
6. Wer stärkt hier eigentlich wen? (deutschlandfunkkultur.de, Vera Linß & Dennis Kogel, Audio: 21:06 Minuten)
Die ARD hat seriöse Inhalte und sehnt sich nach jungem Publikum. TikTok hat das junge Publikum und sehnt sich nach seriösen Inhalten. Da liegt der Gedanke einer Zusammenarbeit nahe. Doch neben Zukunftschancen bietet eine derartige Kooperation auch Gefahren. Die Liste der Vorwürfe an TikTok ist recht umfassend. Erst jüngst ist das Unternehmen wieder ins Gerede gekommen: Es habe laut “Spiegel” versucht, verdeckte Spenden an die Junge Union zu zahlen (nur mit Abo lesbar).
