1. Joe Biden unterschreibt Gesetz gegen TikTok – so geht es jetzt weiter
(spiegel.de, Markus Böhm)
Die “6 vor 9” heute mit einer ganzen Reihe an Meldungen rund um die Videoplattform TikTok. Hier die erste: US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz gegen TikTok unterzeichnet, das die chinesische Firma ByteDance, die hinter der Plattform steckt, zum Verkauf ihres US-Geschäfts zwingen soll. Kommt es wirklich dazu? Und welche Szenarien sind denkbar? Markus Böhm entwirrt die nicht einfache Gemengelage, in der vieles denkbar und vieles noch ungewiss ist.

2. Wie das TikTok-Verbot neue Maßstäbe setzt
(netzpolitik.org, Chris Köver & Daniel Leisegang)
Der massive Druck der USA auf TikTok und den chinesischen Mutterkonzern ByteDance könnte andere Staaten zu ähnlichen Schritten und zu mehr Internet-Zensur verleiten. Chris Köver und Daniel Leisegang fassen die Sorgen der Kritikerinnen und Kritiker zusammen.

3. Komplett lost
(taz.de, Johannes Drosdowski)
Johannes Drosdowski berichtet von einem besonders widerwärtigen Social-Media-Phänomen auf TikTok: Seit mindestens 2021 würden Menschen immer wieder behaupten, dass Männer am 24. April Frauen vergewaltigen dürften. TikTok habe zwar den entsprechenden Suchbegriff gesperrt, dennoch finde die Falschmeldung ihren Weg ins Netz. In Berlin habe sich die Bildungssenatorin deshalb mit einer Warnung an Schulen gewandt. Drosdowski zieht ein bitteres Fazit: “Das Bildungssystem ist überfordert von Desinformation, sexualisierter Gewalt und den digitalen Medien. Schon seit Jahren.”

4. Tiktok wird Partner von Team Deutschland
(kicker.de)
Das in die Kritik geratene TikTok bemüht sich offenbar um positive Schlagzeilen. Wie der “Kicker” berichtet, werden das Unternehmen und das deutsche Team für die Olympischen Spiele in Paris eine Partnerschaft eingehen. Diese umfasse unter anderem Livestreams der Medaillenfeiern und persönliche Einblicke hinter die Kulissen. Die Kooperation umfasse auch die Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d’Ampezzo sowie die Paralympics.

5. Verleger wollen Newszone-App erneut verbieten lassen
(dwdl.de, Timo Niemeier)
Seit 2022 streiten sich der SWR und einige Verlage über die “Newszone”-App des öffentlich-rechtlichen Senders. Im Kern geht es um die Frage, ob das SWR-Angebot zu “presseähnlich” ist und damit gegen den Medienstaatsvertrag verstößt. Die Verlage sehen in der textlastigen App eine unzulässige Konkurrenz zu ihren eigenen Angeboten. Timo Niemeier berichtet über den aktuellen Stand der Auseinandersetzung, die sich noch länger hinziehen dürfte.

6. Verfassungsbeschwerde im »Tagebuchstreit« ohne Erfolg
(urheberrecht.org)
Die “Süddeutsche Zeitung” hatte im Rahmen von Recherchen zur sogenannten Cum-Ex-Affäre auch Tagebuchaufzeichnungen des Bankiers Christian Olearius veröffentlicht, wogegen sich dieser vor Gericht wehrte. Ohne Erfolg, wie das Bundesverfassungsgericht nun bestätigte.
Weiterer Lesetipp zum Thema: Chefermittlerin kündigt überraschend und übt Kritik: “Ihre Ermittlungen führten zu ersten Urteilen im Steuerskandal Cum-Ex und brachten Kanzler Scholz in Erklärungsnot: Anne Brorhilker verlässt nach WDR-Informationen die Justiz, um an anderer Stelle gegen Finanzkriminalität zu kämpfen.” (tagesschau.de, Massimo Bognanni)

7. Steinmeier mit Dönerspieß in der Türkei
(radioeins.de, Lorenz Meyer, Audio: 3:48 Minuten)
Zusätzlicher Link, weil in eigener Sache: Bei radioeins kommentiert der “6-vor-9”-Kurator die mediale Wirkung der Dönerspieß-Aktion des Bundespräsidenten in Istanbul: “Die medienwirksame und bildgewaltige Döner-Aktion überlagert einfach alles und macht vieles kaputt. Das hätte Steinmeier als Politprofi, ehemaliger Diplomat und Außenminister wissen müssen. Und er hätte es nicht nur wissen müssen. Er hätte es vor allem verhindern müssen.”