Es hat etwas von Trotz, wenn die “Bild”-Zeitung heute den Fall der Sängerin, der vorgeworfen wird, vor mehreren Jahren einen Mann mit HIV infiziert zu haben, noch einmal auf die Titelseite nimmt. Denn nichts von dem, was dort steht, ist neu.

Aber die Sängerin hat beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es “Bild” verbietet, weiter über den Fall zu berichten, und “Bild” hat sich entschlossen, diese einstweilige Verfügung demonstrativ zu ignorieren.

Die Zeitung hat kein Recht dazu — trotz des Widerspruchs, den sie gegen die Entscheidung eingelegt hat. Wenn das Verbot der Berichterstattung auf Dauer aufrechterhalten bleibt, muss “Bild” für diesen hartnäckigen Rechtsverstoß erhebliche Summen zahlen. Er kann auch dazu führen, dass der Sängerin ein höheres Schmerzensgeld von “Bild” zusteht.

Sollte eine spätere Instanz allerdings entscheiden, dass “Bild” über den Fall so berichten durfte, obwohl er die Intimsphäre der Sängerin betrifft, bliebe dieser Verstoß gegen die einstweilige Verfügung folgenlos. “Bild” erhöht also das mit seiner Berichterstattung verbundene eigene Risiko.

Die Entscheidung des Landgerichts nennt “Bild” heute einen “Irrsinn” und einen “Justiz-Skandal”. Die erfolgreiche Sängerin sei “Vorbild für Millionen deutsche Jugendliche”: “Wenn ausgerechnet solch ein Star straffällig wird, muss man darüber berichten dürfen — und das wird BILD auch weiter tun!” (Ob die Sängerin tatsächlich straffällig geworden ist, ist allerdings noch offen. “Bild” schafft es aber naturgemäß nicht, auf eine Vorverurteilung zu verzichten.)

“Bild”-Chefredakteur Kai Diekmann vergleicht den Fall mit dem Skiunfall des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus und den “Steuerlügen” des ehemaligen Post-Chefs Klaus Zumwinkel und kommentiert:

Wenn schwere Straftaten Privatsphäre sind, kann die Presse über nichts mehr berichten. Dann kann man die Pressefreiheit auch gleich abschaffen.

Auch die meisten anderen Medien berichten weiterhin über den Fall. Die Nachrichtenagentur dpa verbreitete in mehreren Meldungen, sie teile “nicht die Auffassung des Anwalts der Sängerin, wonach diese keine absolute Person der Zeitgeschichte sei und es sich auch nicht um eine spektakuläre Straftat handele.” Der Anwalt hatte in einer Pressemitteilung die Meinung vertreten, die Berichterstattung sei rechtswidrig, so lange keine Anklage erhoben wurde: “Das gilt umso mehr, als die Sachverhalte, die jetzt zum Gegenstand des Vorwurfes gemacht wurden, mehrere Jahre zurück liegen und die Intimsphäre der Mandantin betreffen.”

Der “Kölner Stadtanzeiger” und der “Express” haben gestern [Nachtrag: fast] alle Berichte über den Fall aus ihren Online-Angeboten entfernt.

Das gleiche tat die “Welt”. Während sie nur noch berichtet, dass sie nicht mehr berichten darf, finden sich auf den Internet-Seiten ihres Schwesterblatts “Berliner Morgenpost” nach wie vor alte und neue Berichte über die Vorwürfe gegen die Sängerin. Das unterschiedliche Vorgehen hat einen ebenso einfachen wie bizarren Hintergrund: Die einstweilige Verfügung der Sängerin richtet sich gegen “Bild” und die Axel Springer AG. “Welt” und “Berliner Morgenpost” werden zwar von einer gemeinsamen Redaktion produziert. Aber die “Welt” wird von der Axel Springer AG verlegt; die “Morgenpost” dagegen erscheint in der Ullstein GmbH, einer Tochter des Unternehmens — die somit nach Ansicht der Verlagsjuristen von der Verfügung nicht unmittelbar betroffen ist.

Eine bekannte Pop-Sängerin ist am Wochenende verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, Sexualpartner beim ungeschützten Geschlechtsverkehr mit HIV infiziert zu haben.

Man muss, um die Gefahr zu erkennen, die mit der Verhaftung und der Berichterstattung über den Fall verbunden ist, nur das Interview lesen, das “Bild” mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Winfried Hassemer geführt hat:

Welche Strafe droht, wenn ein HIV-Infizierter einen anderen Menschen ansteckt?

Sechs Monate bis zehn Jahre Haft (…).

(…) Was, wenn der Kranke selbst noch nichts von seiner Infektion wusste?

Dann ist es weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit — und wird nicht bestraft.

Es scheint sich also zu lohnen, keinen Test machen zu lassen.

Die Schweizer Organisation der Menschen mit HIV und Aids, LHIVE, warnt allgemein:

Die Strafbarkeit der HIV-Übertragung und damit die Kriminalisierung von Menschen mit HIV und AIDS ist sowohl unwirksam wie auch gefährlich.

Denn wie [das UNO-Programm] UNAIDS festhält, existieren keine Daten, die beweisen, dass das Strafgesetz die HIV-Übertragung verhindert. Die Kriminalisierung der HIV-Übertragung kann zudem dazu führen, dass Menschen es vorzie­hen, aus Angst vor Repressionen ihren HIV-Status zu ignorieren.

Tatsächlich warnt UNAIDS ausdrücklich davor, im Zusammenhang mit der Übertragung von HIV übermäßig auf das Strafrecht zu setzen.

Viele der Schlagzeilen von heute sind gleich doppelt perfide. Zum einen erwecken sie den Eindruck, Safer Sex sei nur etwas für HIV-Positive und nicht für alle. “Bild” lässt ausführlich einen Mann zu Wort kommen, der angeblich Sex mit der Sängerin hatte und erklärte, warum beide auf Kondome verzichtet hätten:

“Ich dachte mir nichts dabei, hatte selbst gerade einen Aids-Test gemacht, der negativ war. Ich fühlte mich sicher. Später fragte ich […]: ‘Ist mit dir gesundheitlich alles in Ordnung?’ Sie antwortete: ‘Ja, klar.’ Ich habe es ihr geglaubt.”

Es ist kaum zu glauben, dass man so eine Banalität nach Jahrzehnten der HIV-Aufklärung immer noch hinschreiben muss: Zum einvernehmlichen ungeschützten Geschlechtsverkehr gehören immer zwei. Der Kölner “Express” überschreibt einen Artikel über Fälle, in denen HIV-infizierte Menschen verurteilt wurden, weil sie andere ansteckten:

Wenn Ahnungslose infiziert werden

Mit “ahnungslos” meint das Blatt Menschen, die nicht wussten, dass ihr Sexualpartner HIV-positiv ist. Stellt sich nur die Frage, ob sie auch “ahnungslos” waren, was HIV angeht und die Möglichkeit, eine Infektion zu vermeiden.

Wie verantwortungslos sich die Sängerin auch immer verhalten haben mag (oder nicht): Ihre Partner hatten die Möglichkeit, sich relativ zuverlässig vor einer Infektion zu schützen. Es ist beim Geschlechtsverkehr nicht wie im Straßenverkehr, wo man noch so vorsichtig fahren und trotzdem nicht verhindern kann, einem Raser zum Opfer zu fallen.

Und das ist die zweite Perfidie an vielen Schlagzeilen von heute: Dass sie den Eindruck erwecken, die Männer, die sich mit HIV infizierten, seien wehrlose Opfer einer skrupellosen Frau. “Bild” fragt sensationslüstern, als handele es sich um eine Serienkillerin:

Und schlagzeilt auf der Titelseite:

Die Logik ist, vorgegeben durch das erstaunliche Vorgehen der Staatsanwaltschaft und begierig verbreitet durch Medien wie “Bild”, eindeutig: Man muss sie wegsperren, damit sie nicht noch mehr Opfer fordert.

Damit ist diese Geschichte längst keine Geschichte mehr über eine prominente Sängerin, sondern eine über den Umgang mit HIV-Positiven in unserer Gesellschaft. Und es ist ein erstaunlich kleiner Schritt dazu, wenn man sie schon nicht alle wegsperren kann, sie vielleicht doch tätowieren zu lassen, damit man weiß, mit wem man beim Sex lästigerweise ein Kondom benutzen muss.

Nachtrag, 17:15 Uhr. Die Sängerin hat nach Angaben ihres Anwaltes eine einstweilige Verfügung gegen die “Bild”-Zeitung erwirkt. Das Landgericht Berlin habe dem Blatt untersagt, weiter über den Fall zu berichten, weil der Schutz der Privatsphäre der Frau das öffentliche Informationsinteresse überwiege.

Wir haben ihren Namen nachträglich unkenntlich gemacht.

Nachtrag, 18:30 Uhr. Die “Bild”-Zeitung will gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen. Chefredakteur Kai Diekmann erklärte, angesichts der Vorbildfunktion der Sängerin und der Schwere der strafrechtlichen Vorwürfe gegen sie sei “das öffentliche Interesse an der Berichterstattung nicht im Ansatz zu bestreiten”: “Ein Verbot, über die Verhaftung einer derart öffentlichen Person zu informieren, ist deshalb ein schwerer Angriff auf die Pressefreiheit”, sagte Diekmann.