Barack Obama ist auf dem absteigenden Ast. Kein Zweifel — denn man kann es schließlich überall lesen. Und so kam man auch heute Morgen kaum an den Schlagzeilen über den neusten, schwer herben Rückschlag für den US-Präsidenten vorbei:
Bei Focus.de:
Bei Bild.de:
Und bei Express.de:
Kenner der US-Politik reiben sich verwundert sie Augen: Gestern hatte Obama noch eine satte Mehrheit: zehn Stimmen mehr als die Häfte der Senatoren. Wie konnte der Präsident – oder besser: seine Partei – diesen Vorsprung quasi über Nacht verlieren, wo am Dienstag doch nur die Nachwahl eines einzigen Abgeordneten anstand?
Die Auflösung ist einfach: Natürlich meinten die deutschen Medien nicht etwa, dass Obama die Mehrheit verloren habe, sondern nur eine Mehrheit — nämlich die qualifizierte Mehrheit von 60 Prozent der Senatssitze. Die erlaubt es einer Partei, so genannte Filibuster zu unterbrechen, bei denen ein Abgeordneter des politischen Gegners durch lange Debattenbeiträge eine Abstimmung zu verhindern versucht.
Klingt kompliziert? Ist auch so. Was also der Verlust eines Sitzes im US-Senat bedeutet, erklärt uns der Express deshalb sogar fett gedruckt — ohne mit gesetzgeberischen Details zu langweilen:
So ähnlich scheint es auch der Redakteur von Stern.de gesehen zu haben, der die Lage heute Morgen noch etwas prägnanter zusammenfasste:
Gewiss: Ein etwas harsches Urteil für eine Senatsmehrheit, die zum Beispiel weit oberhalb der Mehrheit der schwarz-gelben Koalition im Deutschen Bundestag liegt. Aber wenn Obama nun keine wichtigen Gesetze mehr durchbringen kann, ist das Fazit sicher gerechtfertigt. Außerdem klingt es so viel besser als die komplizierten Fakten.
Allerdings war Barack Obama im vergangenen Jahr der erste Präsident seit Jimmy Carter, der über diese super majority verfügte. Und dass weder Ronald Reagan, noch George Bush, Bill Clinton oder George W. Bush je ein wichtiges Gesetz durchgebracht hätten, ist eine Interpretation, die wohl nur wenige Menschen teilen würden.
Mit Dank auch an TM.
Nachtrag, 21. Januar: Focus.de hat inzwischen den Beitrag berichtigt und den Fehler richtig gestellt.
