Archiv für Dezember 15th, 2022

Hinweisgeberschutz, Sieg gegen Twitter, Reformprozess bei ARD & ZDF

1. Antisemitismusbeauftragter siegt gegen Twitter
(deutschlandfunk.de, Michael Borgers & Wolfgang Hettfleisch & Benedikt Schulz)
Das Landgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass Twitter bei einem konkreten Hinweis auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung auch “kerngleiche Äußerungen” entfernen muss. Dem vorausgegangen war eine Klage des baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume, der sich unter anderem als Antisemit verunglimpft sah. Auf Twitter kommentierte Blumes Anwalt: “Heute ist ein guter Tag für die Würde des Menschen (unantastbar, btw.), die Meinungsfreiheit und den demokratischen Rechtsstaat, bei dem Regeln für alle gelten – nicht nur für Milliardäre und anonyme Trolle.”

2. Besser spät als nie – GFF begrüßt Hinweisgeberschutz und fordert Erweiterung
(freiheitsrechte.org)
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) begrüßt grundsätzlich das neue Hinweisgeberschutzgesetz. Dieses gewährleiste erstmals, dass Meldungen über unterschiedlichstes Fehlverhalten in einem geordneten Verfahren nachgegangen wird, und Whistleblower besser geschützt werden. Leider bleibe das geplante Gesetz hinter den im Koalitionsvertrag verankerten Zielen zurück und sei in vielen Konstellationen lückenhaft: “Wir erwarten, dass das Gesetz zeitnah evaluiert und nachgebessert wird”, so der GFF-Projektkoordinator.

3. Öffentlich-rechtlicher Reformprozess: Die ARD geht in Führung
(tagesspiegel.de, Joachim Huber)
Im “Tagesspiegel” kommentiert Joachim Huber den Reformprozess der öffentlich-rechtlichen Sender. Er kritisiert den mangelnden Umsetzungswillen und die unzureichende Veränderungsbereitschaft: “ARD und ZDF starren gerne auf vermeintliche und tatsächliche Feinde. Und übersehen dabei, dass sie den Startknopf für den Reformprozess auf Taste haben. Wer sie nicht drückt, der wird weggedrückt.”

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4. Auflösung der Pressestelle ist skandalös
(djv.de Hendrik Zörner)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert die Auflösung der deutschen Twitter-Pressestelle. Es sei kaum vorstellbar, dass recherchierende Journalistinnen und Journalisten jetzt keine Ansprechpartner in Deutschland finden, so der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall: “Twitter hat innerhalb der Social Media eine große Bedeutung. Da ist eine Pressestelle unverzichtbar.” Die derzeitige Entwicklung unter Elon Musk sei äußerst bedenklich: “Sollte sich Twitter, wie immer öfter befürchtet, zur Populistendreckschleuder verwandeln, hat der Dienst im Spektrum der sozialen Medien nichts mehr zu suchen”.

5. Darum gibt’s so viele negative News
(youtube.com, Mirko Drotschmann, Video: 11:44 Minuten)
Im dritten Teil der Serie “MedienWissen2go” des NDR-Medienmagazins “Zapp” fragt Mirko Drotschmann: “Sind Nachrichten heute wirklich zu negativ? Welche unterschiedlichen Reaktionen lösen negative und positive Nachrichten eigentlich im Gehirn aus? Und: Wie können wir mit den vielen Krisennachrichten umgehen?”

6. “Liebe Zuschauer, es war mir eine große Ehre. Tschüss und adieu”
(faz.net)
Zum Ende des gestrigen WM-Halbfinalspiels zwischen Frankreich und Marokko (2:0) war es soweit: Nach circa 40 Jahren im Beruf verabschiedete sich der ZDF-Journalist Béla Réthy von seinen Zuschauern und Zuschauerinnen: “Es freut mich, wenn es gefallen hat, und sorry an die, die ich nicht erreichen konnte. Das ist nicht immer einfach. Auf jeden Fall muss ich sagen, liebe Zuschauer, war es mir eine große, große Ehre. Tschüss und adieu.” Auf den Abschied folgte ein Abschiedsständchen im Studio: Der ehemalige Nationalspieler Per Mertesacker stimmte mit den Gästen eine adaptierte Version von “Es gibt nur ein’ Rudi Völler” an.