“Bild” wirkt heute überrascht:
Es war der Tag nach der Rede-Schlacht – aber die Opposition lässt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (39, CSU) keine Ruhe!
Ganz so, als sei davon auszugehen gewesen, dass nach dem großen Schlagabtausch über die Doktorarbeit des Ministers alle zur Tagesordnung übergehen und die Opposition die Regierung auch mal lobt.
Über die gestrige Parlamentsdebatte zur Aussetzung der Wehrpflicht schreibt Paul Ronzheimer, “Bild”-Experte für Verhöhnung:
Dann spricht SPD-Chef Sigmar Gabriel (51)! Er will nicht über die Wehrpflicht reden.
Ob Gabriel wollte oder nicht: er hat.
Mehr als zehn Minuten sprach Gabriel zum Thema, wie man bei YouTube sehen und im Sitzungsprotokoll nachlesen kann.
Er lobte die Aussetzung der Wehrpflicht, die die SPD schon 2007 gefordert hätte; warf dem Minister vor, auf Kosten der Sicherheit der Soldaten sparen zu wollen; vermisste ein Konzept, das über “wolkige Formulierungen” hinausgeht; kritisierte die Ansage “No risk, no fun”, die Angela Merkel gegenüber Kommandeuren gemacht hatte; zitierte Bundeswehrkreise, die sich besorgt über die geplante Reform geäußert hatten; forderte zu Guttenberg auf, die Reform so lange zu verschieben, bis der wisse, “wie Sie das machen wollen”.
Erst dann wandte sich Gabriel an die Bundeskanzlerin und bat sie: “Muten Sie uns und der Bundeswehr und sich und unserem Land dieses unwürdige Schauspiel, das wir seit Wochen mit Ihrem Verteidigungsminister erleben, nicht länger zu!”
Ronzheimer berichtet:
Der SPD-Chef spottet über Guttenberg: “Jeder weiß, dass wir es mit einem Hochstapler zu tun haben.” Und fügt hinzu: “Vielleicht stellt ja mal jemand einen Strafantrag …”
Die Sitzungsleitung hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (62, CDU). Aber einen Ordnungsruf gibt es wie am Vortag nicht.
Offenbar hätte sich Ronzheimer solche Ordnungsrufe an beiden Tagen gewünscht. Doch dieser zweite Absatz ist aus mehreren Gründen interessant: Zum einen suggeriert “Bild”, Lammert (im Gegensatz zu Guttenberg kein Freund der Zeitung) habe die Sitzungen am Vortag geleitet, was er nicht hatte. Zum anderen stammt die Feststellung, dass es am Mittwoch keine Ordnungsrufe gegeben habe, aus Gabriels Rede selbst:
Es gab keinen Ordnungsruf des Präsidenten, nicht einmal Tumulte oder allzu laute Proteste auf Ihrer Seite, als hier zum ersten Mal in der Geschichte des Parlaments ein amtierender Minister mehrfach von Abgeordneten Lügner, Hochstapler und Betrüger genannt wurde. (…)
Es gab keine große Aufregung bei Ihnen und keinen Ordnungsruf. Frau Bundeskanzlerin, was glauben Sie wohl, warum das so war? Weil jeder hier im Haus wusste, dass das Tatsachenbehauptungen sind.
“Bild” scheint das anders zu sehen.
Mit Dank an Jan D.