1. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer braucht einen Masterplan
(djv.de, Gina Schad)
Gestern verkündete der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz, dass Wolfram Weimer, einst Chefredakteur der “Welt” und des “Focus”, Kulturstaatsminister werden soll. Der Deutsche Journalisten-Verband kommentiert Weimers Ernennung: “Durch seinen beruflichen Hintergrund als Verlagsmanager kennt Wolfram Weimer den Hintergrund privater Medienhäuser. Wir hoffen daher, dass er sich für eine zukunftsweisende Journalismusförderung einsetzen wird, der Qualitätsjournalismus in der Fläche garantieren wird und nicht auf eine reine Subventionierung der Zustellung von Printprodukten setzt.”
Weiterer Lesetipp: In der “taz” konstatiert Dirk Kniphals: “Droht also jetzt ein rechter Kulturkampf von der Spitze des Kulturstaatsministeriums aus? Es spricht tatsächlich viel dafür, dass Weimer geholt wird, um es den Linken, den ‘Gutmenschen-Bevormundern und moralischen Besserwissern’, wie er im Vorwort zu seinem Buch formuliert, zu zeigen. Avancierte, emanzipative und popkulturelle Ansätze müssen sich auf Gegenwind einstellen.”
2. Der RBB wird sein Problem mit hohen Ruhegeldern nicht los
(dwdl.de, Uwe Mantel)
Der RBB sei vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, die hohen Ruhegeldzahlungen an eine ehemalige Programmdirektorin einzustellen, und müsse der Frau weiter monatlich über 8.000 Euro Ruhegeld zahlen. Der öffentlich-rechtliche Sender habe erfolglos argumentiert, die Verträge seien sittenwidrig und würden wegen der enormen Gesamtsummen ein “wucherähnliches Rechtsgeschäft” darstellen.
Weiterer Lesetipp: In seinem Kommentar beim “Tagesspiegel” fragt Joachim Huber: “Ist nun moralisch fragwürdig, was rechtlich zulässig ist? Das muss die Vizepräsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, das muss Claudia Nothelle für sich entscheiden.”
3. Warum es für Alphabet, Meta & Co. eng werden könnte
(netzpolitik.org, Tomas Rudl)
Tomas Rudl beschreibt, wie große Technologiekonzerne durch kartellrechtliche Untersuchungen und Gerichtsverfahren immer stärker unter Druck geraten. Insbesondere Alphabet (Google) drohe nach den jüngsten Urteilen die Zerschlagung. Rudl erläutert auch die politische Dimension dieser Verfahren, in denen Republikaner wie Donald Trump und JD Vance die Konzerne nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ideologisch ins Visier nähmen.
4. Newsletter Netzwerk Recherche 244
(netzwerkrecherche.org, Stefanie Dodt)
Wie immer eine Empfehlung wert, nicht nur für investigativ arbeitende Journalistinnen und Journalisten: der Newsletter des Netzwerk Recherche. Die aktuelle Ausgabe beginnt mit Überlegungen von Stefanie Dodt, warum Redaktionen ihre Rechercheobjekte nicht erst kurz vor der Veröffentlichung konfrontieren sollten, und wie ein frühzeitiger Dialog zu mehr Vertrauen führen kann. Außerdem gibt es einen Überblick über medienrelevante Nachrichten, Veranstaltungen, Preise und Stipendien.
5. Urteil: Medienwächter dürfen Pornoplattformen sperren lassen
(digitalfernsehen.de, Florian Pötzsch)
Das Verwaltungsgericht Berlin habe entschieden, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg berechtigt sei, Internetanbieter zur Sperrung der deutschsprachigen Pornoseiten “Pornhub” und “Youporn” zu verpflichten, da deren Betreiberin “Aylo Freesites” jahrelang Jugendschutzauflagen ignoriert und finanzielle Interessen über rechtliche Vorgaben gestellt habe. “Aylo Freesites” könne gegen diese Entscheidung noch Rechtsmittel beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.
6. Filmtipp: Good News
(verdi.de, Jürgen Kiontke)
Jürgen Kiontke empfiehlt “Good News”, einen Spielfilm von Hannes Schilling über den Journalisten Theo, der unter beruflichem und finanziellem Druck eine Reportage über Rebellen in Südthailand erfindet. Der Film reflektiere kritisch, aber empathisch, über die Isolation von Auslandskorrespondentinnen und -korrespondenten in gefährlichen Gebieten, den Druck und die Gefahren im Journalismus und erinnere dabei an reale Fälle wie den von Claas Relotius.