Niels Annen ist 32 Jahre alt, SPD-Direktkandidat für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und studiert. Und “Bild” fragte in großer Aufmachung (am Samstag in der Hamburg-Ausgabe, am Montag in Berlin):
Wer’s nicht gelesen hat, kann das seit gestern nachholen, weil “Bild” noch einen zweiten, inhaltlich recht ähnlichen Artikel über “das SPD-Milchgesicht” veröffentlicht hat. Die Hauptfrage diesmal:
Und man könnte den Eindruck haben, die unabhängige und überparteiliche “Bild” ließe sich hier in ihrer Berichterstattung von der Opposition instrumentalisieren. Aber wir wollen nicht spekulieren. Halten wir uns lieber an die Fakten – und Fakt ist: “Bild” schrieb über Annen:
“Wenn er es jetzt in den Bundestag schaffen sollte, verdient er ca. 10.600 Euro!”
Weiter hieß es in “Bild”:
“Um die 10.600 Euro monatlich, die er dann verdienen würde, werden ihn seine Mitstudenten sicherlich beneiden.”
Auch im zweiten Annen-Text ist in “Bild” von der “Aussicht auf 10.600 Euro Diäten im Monat” die Rede – und das stimmt wieder nicht: Annen wird (wenn es ihm gelingt, am 18. September in seinem Wahlkreis mehr Wähler als die Direktkandidaten anderer Parteien davon zu überzeugen, ihm ihre Erststimme zu geben) wie jedes Mitglied des Bundestages, gemäß Artikel 48, Abs. 3 des Grundgesetztes eine “Diäten” genannte Abgeordnetenentschädigung von monatlich 7.009 Euro gezahlt bekommen. So will es das Gesetz. Zusätzlich dazu steht jedem (in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten) MdB eine Kostenpauschale zu, über die es auf der Website des Bundestages heißt:
“Weil ein ‘MdB’ auch im Wahlkreis keinen Arbeitgeber hat (der ein Büro stellt, Reisekosten abdeckt und Kilometergeld bezahlt) […] gibt es die Kostenpauschale. Sie beträgt zur Zeit 3.589,00 Euro […]. In vielen Fällen reicht die Pauschale nicht aus. Höhere Ausgaben werden jedoch nicht erstattet, und sie können auch nicht steuerlich abgesetzt werden; denn für den Abgeordneten gibt es keine ‘Werbungskosten’.”
Man könnte also spekulieren, dass “Bild” einfach Abgeordnetenentschädigung und Pauschale zusammenaddiert hat. Aber wie gesagt: Das wollen wir ja nicht.
Mit Dank an Fiete S. und derpraktikant für die Hinweise.
Nachtrag, 25.8.2005:
Und wir sind gespannt, wann “Bild” sich in ähnlich großer Aufmachung über Philipp Mißfelder hermacht. Schließlich ist Mißfelder 26 Jahre alt, CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 122 und studiert ebenfalls.
Mit Dank an Sven M. für den Hinweis.