Die Opposition – SPD, Grüne und Linke – wollte am Mittwoch in der Bundeswehr-Affäre endlich mal eine erfolgreiche Attacke gegen Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (39, CSU) reiten. (…)
Der Angriff auf Guttenberg ging ins Leere.
Der Artikel über die gestrige Sitzung des Verteidigungsausschusses hätte kaum grotesker und schwärmerischer ausfallen können, wenn er unter der Überschrift “Was für ein Teufelskerl!” im Monatsheft des Karl-Theodor-zu-Guttenberg-Fanclubs veröffentlicht worden wäre. Jetzt erschien er unter der Überschrift “Guttenbergs härteste Bewährungsprobe” bei Bild.de, was immerhin verdammt nah dran ist.
Autor Andreas Thewalt lässt keinen Zweifel an der Unantastbarkeit der Lichtgestalt der deutschen Politik: Die Opposition habe Guttenberg “kein einziges auch nur halbwegs stichhaltiges Versäumnis oder gar Fehlverhalten nachweisen” können. Der Minister habe keinen echten Fehler begangen, der ihm politisch gefährlich werden könnte. Es gebe “keine Hinweise” darauf, dass ihm selbst etwas anzulasten wäre. Guttenberg tue genau das, was die Opposition fordere. Es sei also schlicht “unwahrscheinlich”, dass der populäre Minister noch “in echte Bedrängnis” komme.
Mehr noch:
Sogar SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold, einer der schärfsten Guttenberg-Kritiker, gab hinterher zu: Auch er hätte den Gorch-Fock-Kommandanten nicht im Amt gelassen sondern nach Deutschland beordert.
Auch die gedruckte “Bild” zitiert den SPD-Politiker Rainer Arnold:
Am Rande der turbulenten Sitzung räumte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold allerdings ein: “Ich hätte den ‘Gorch Fock’-Kapitän auch nicht im Amt gelassen.”
Rainer Arnold fühlt sich falsch zitiert. Genauer: Er habe das Gegenteil dessen gesagt, was “Bild” und Bild.de ihm jetzt zuschreiben, wie uns sein Büro auf Anfrage erklärte.
Vielmehr habe Arnold im Verteidigungsausschuss gesagt, dass es gereicht hätte, den Kommandanten der “Gorch Fock” zu beurlauben. An die Adresse von Verteidigungsminister zu Guttenberg habe er gesagt, dass es dessen Aufgabe gewesen wäre, erst alle Vorwürfe sorgsam prüfen zu lassen (etwa durch die Staatsanwaltschaft), bevor er den Kommandanten seines Amtes enthoben habe.
Mit Dank an Torsten.